Neu sollen auch Basismitglieder das Recht und die Möglichkeit haben, Prüfungsanträge zu den Programmkonzepten von Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) vorschlagen zu können. Diese Statutenänderung beschloss der Regionalrat an seiner Sitzung vom 7. September.

Die Programmkonzepte von Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) sind das zentrale Instrument des Regionalvorstands der SRG Deutschschweiz zur Wahrnehmung seiner zivilgesellschaftlichen Rolle gegenüber dem Programm. Eine gewisse Relevanzschwelle müssen allfällige Prüfungsanträge allerdings erreichen. Als nächstes wird der Regionalrat deshalb das Verfahren und die Kriterien für die Relevanzprüfung festlegen und beschliessen.

Grundsätzlich wird der weitere Ablauf dann so sein, dass der Regionalrat als Erstinstanz entscheidet, ob eingegangene Prüfungsanträge an den Regionalvorstand weiter geleitet werden. Hat der Regionalrat einen Prüfungsantrag überwiesen, klärt der Regionalvorstand die aufgeworfenen Fragen mit dem Unternehmen ab und berichtet, ob und wie dem Anliegen Rechnung getragen werden kann.

Wahlgeschäfte für die Legislaturperiode 2016 bis 2019 erledigt
Wie bereits mitgeteilt wählte der Regionalrat an seiner letzten Sitzung Andreas Schefer zum neuen Präsidenten der SRG Deutschschweiz und Mariann Halasy-Nagy Liratni neu als Migrationsexpertin in den Regionalvorstand gewählt.

Weiter bestätigte er die drei bisherigen Mitglieder des Regionalvorstands, Esther Gassler-Leuenberger, Urs Rellstab und Jakob Stark in ihrer Funktion. Und er berief auf Vorschlag der Mitgliedgesellschaften zehn Delegierte SRG.D in die Delegiertenversammlung SRG SSR.

Text: Christa Arnet
Bild: colourbox.de