Die Konsumentensendung «Espresso» nahm sich dem Thema Mietzinsreduktion an. In «Espresso» vom 8. September 2015 ging es um das Recht der Mieterinnen und Mieter auf Mietzinsreduktion als Folge der Senkung des Referenzzinssatzes. In «Espresso» vom 11. September 2015 beantwortete eine Fachfrau des Mieterinnen- und Mieterverbands eingegangene Fragen aus dem Publikum. Beide Sendungen wurden vom Hauseigentümerverband als unausgewogen und beeinflussend beanstandet.

In seiner Beanstandung moniert der Hauseigentümerverband (HEV) – vertreten durch seinen Juristen –, dass sich «Espresso» eindeutig auf die Seite der Mieterinnen und Mieter stelle. Der HEV habe keine Gelegenheit erhalten, Stellung zu nehmen. Zudem seien die Vermieter in den Beiträgen u.a. mit den negativen Wörtern wie «Schikane» und «Trickkiste» verunglimpft worden. Es sei das Bild «vom eingeschüchterten Mieter (...) gegen den mächtigen Vermieter» vermittelt worden.

Wolfgang Wettstein, Redaktionsleiter «Kassensturz»/«Espresso», weist in seiner schriftlichen Stellungnahme darauf hin, dass die Konsumentensendung «Espresso» anwaltschaftlichen Journalismus betreibe. Diesem Grundsatz folgend habe sie sich in den monierten Sendungen auf die Seite der Mieterinnen und Mieter geschlagen.

In den beiden Sendungen sei es darum gegangen, die Hörerinnen und Hörer über ihre Rechte als Mieter aufzuklären und ihnen Tipps zu geben. Die Aussagen und Antworten der beiden Fachpersonen des Mieterinnen- und Mieterverbands seien sachgerecht und korrekt gewesen. Es sei für das Publikum jederzeit transparent geworden, dass sie neben den rechtlichen Ausführungen auch ihre Meinung sagten. Die Vermieter seien nicht pauschal als «die Vermieter» verunglimpft worden. Sondern «Espresso» habe von «Vermietern» oder von «vielen Vermietern» gesprochen.

Der HEV sei in den Beiträgen nicht kritisiert worden. Es habe auch keine Kontroverse gegeben, betont Wettstein und kommt zum Schluss: «Es macht keinen Sinn, die HEV zu befragen, wenn es einzig um die Belange von Mietern geht.»

Ombudsmann Achille Casanova stützt den anwaltschaftlichen Fokus von «Espresso» und hält in seinem Schlussbericht fest: «Dass ‹Espresso› Partei ergreifen kann, hat das Bundesgericht mehrmals bestätigt.»

Die Auffassung des HEV, die Vermieter seien in den monierten Beiträgen verunglimpft worden, kann Casanova nicht nachvollziehen. Es sei eine Tatsache, dass viele Vermieter die Mietzinse nicht von sich aus senken würden. Diese Feststellung sei in den Sendungen differenziert gemacht worden. Es seien auch positive Beispiele erwähnt worden.

Die Sicht der Vermieter in die Sendung einzubringen wäre nur zwingend gewesen, wenn in der Sendung schwerwiegende Vorwürfe gegenüber Hausbesitzern gemacht worden wären.

Abschliessend hält Casanova fest, es sei sachgerecht und umfassend genug über das behandelte Thema informiert worden. Das Publikum habe sich eine eigene Meinung bilden können.

Der Ombudsmann erachtet die Beanstandungen als unberechtigt.

• Lesen Sie hier die Schlussberichte 4064 und 4068 .

Quelle: Ombudsstelle SRG.D, Achille Casanova
Text/Zusammenfassung: SRG Deutschschweiz aktuell, dl
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