SRG und Private – wer profitiert vom neuen Mediengesetz?
Wie weiter mit den Schweizer Medien? Drei Monate nach «No Billag» flammt diese Diskussion wieder auf. Wofür sollen wir in Zukunft Gebühren zahlen? Muss die SRG sich verändern? Und: Wie bedroht sind Qualität und Meinungsvielfalt in der Presse?
Die Lieblingssoap auf dem Tablet, die Nachrichten via Podcast und die Late-Night-Show morgens am PC – dass Fernseh- und Radiosendungen online und zeitversetzt konsumiert werden, ist schon lange Realität. Dem soll nun auch das neue Mediengesetz Rechnung tragen: Neu will der Bundesrat nicht mehr nur klassisches Radio und Fernsehen, sondern auch Online-Medien fördern. Hilft das der SRG? Oder gewinnen die Privaten neuen Handlungsspielraum?
Während über die Finanzierung der elektronischen Medien diskutiert wird, ist die Schweizer Presse in der tiefsten Krise ihrer Geschichte. Werbeeinnahmen brechen weg, Redaktionen werden zusammengelegt und Zeitungen eingestellt. Nur noch wenige investieren überhaupt in die Presse, allen voran Milliardär und SVP-Vordenker Christoph Blocher. Sollten neu auch Zeitungen vom Staat unterstützt werden?
Und was ist, bei öffentlicher Finanzierung, mit der Unabhängigkeit? Eine gewichtige Neuerung, die das neue Mediengesetz bezüglich elektronischer Medien vorsieht, ist die Aufsichtsbehörde. Sie soll der SRG die Konzession und den Privaten den Leistungsauftrag erteilen. Aber nicht nur das: Die neue Instanz kontrolliert auch, ob alle Leistungen erfüllt sind und kann empfindliche Sanktionen verhängen. Sind solche Medien noch frei?
Zu diesen Fragen begrüsst Jonas Projer in der «Arena»:
- Jacqueline Badran, Nationalrätin SP/ZH
- Gregor Rutz, Nationalrat SVP/ZH
- Martin Candinas, Nationalrat CVP/GR
- Beat Walti, Nationalrat FDP/ZH
Ausserdem im Studio:
- Gilbert A. Bühler, Verband Schweizer Medien
- André Moesch, Präsident Telesuisse
- Manuel Puppis, Professor für Medienwissenschaft Universität Freiburg
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