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Sie haben sich vom 6. März 2017 an mit mehreren Eingaben gegen die Sperre von Ihnen als Kommentator und gegen die verweigerte Sperre eines andern Kommentatoren gewehrt. Ihre Eingabe entspricht den formalen Anforderungen an eine Beanstandung. Ich kann folglich darauf eintreten.

A. Sie begründeten Ihre Beanstandungen wie folgt:

Am 6. März 2017 schrieben Sie:

„Ich habe Nachweislich mehrfache sachliche Beiträge verfasst, welche sehr oft nicht aufgeschaltet wurden. Wenigstens Einzeln gar bestätigt von IHRER Ombudsstelle, welche grosszügigerweise nicht jede Zensur unterstützen konnte. Ihre einzige Reaktion darauf, wie Sie darauf nicht eingegangen sind und diese haltlose Anschuldigung gegenüber meiner Person äussern. Welche ich mit Nachdruck von mir weise.

Während der Linksextreme Niklaus Bächler in Tat und Wahrheit derjenige ist, welche nur persönliche Angriffe, Anfeindungen auf andere User und jeden Andersdenkenden äussert, äussern darf. Wie Sie das Ganze umdrehen OHNE GRUNDLAGE und den Linksextremen Niklaus Bächler weiter jeden Andersdenkenden verunglimpfen lassen, zeigt Ihre ganze Wesensart. Wie Sie in den Beanstandungen meine aufgeführten zensierten SACHLICHEN Einträge ignorieren und ablenken und in KEINER Beanstandung auf die Beleidigungen und Anfeindungen von Niklaus Bächler gegenüber anderen Forumsteilnehmer eingegangen sind, beweist dies ebenfalls. Sie ignorierten den Namen des linksextremen Niklaus Bächler IN JEDER ihrer Stellungnahmen zu den Beanstandungen. Auch diese Sonderbarkeit wird zu klären sein. Wie Niklaus Bächler NACHWEISLICH dutzendfach andere Forumsteilnehmer verunglimpft hat UND SIE ALLES IGNORIEREN und stattdessen den linksextremen Wutbürger Niklaus Bächler als Opfer hinstellen und meine angeblichen persönlichen Angriffe gegen das arme ‚Opfer‘ Niklaus Bächler bemängeln. Natürlich werde ich ebenfalls mich dagegen wehren, wie Sie suggerieren, dass ich grundsätzlich andere Forumsteilnehmer Persönlich angreife. Dies obschon Ihrem Wissen dass die höchstens gegen Niklaus Bächler, Lucas Kunz, Hanspeter Müller geschehen ist und NICHT grundsätzlich, WAS SIE MIR UNTERSTELLEN. ICH LASSE MICH NICHT VON IHNEN VOM OPFER ZUM TÄTER MACHEN. Auch wenn Linke dies gerne tun.

Wir werden dies an anderer Stelle klären. Die ganze Farce wie Niklaus Bächler weiterhin genau dies MIT IHREM SEGEN unternehmen kann, was Sie MIR UNTERSTELLEN, wird dabei aufgezeigt.

Ich teile Ihnen hiermit mit, dass ich Ihre Anschuldigung ‚die fast durchgehend persönliche Anfeindungen gegenüber anderen Usern wie auch gegenüber SRF/SRG beinhalten‘, als üble Nachrede empfinde. DIES ENTSPRICHT NICHT DER WAHRHEIT. EIN VERSUCH MEINE PERSON ZU DISKREDITIEREN Ihre falsche Anschuldigungen gegenüber meiner Person weise ich mit Nachdruck von mir. Ich werde mich dagegen mit sämtlichen verfügbaren, rechtlichen Mitteln wehren. Bitte teilen Sie mir eine Bezugsperson mit, gegen welche Person die Anzeige zu richten wäre. Sie werden sicherlich Gelegenheit haben, dann zu erläutern, warum der linksextreme Fake Niklaus Bächler weiterhin andere USER und jeden ANDERSDENKENDEN diffamieren kann. Diese von Ihnen geäusserte Anschuldigung gegen meine Person treffen nicht zu. Ich gehe davon aus, dass Sie mich einfach mundtot machen wollen und dies die Gegenreaktion auf meine Beanstandungen sind. Ich habe Niemals Mitarbeiter der SRG persönlich beleidigt. Ich wurde AUSNAHMSLOS gegen Linksextreme in den Foren Persönlich, wenn diese Personen mich vorgängig persönlich angegriffen haben oder diese Andersdenkende beleidigten. Ich äusserte mich Kritisch gegenüber der SRG, wenn meine Kommentare zensiert und/oder Linksextreme wieder beleidigend wurden.“

Sie zitierten dann die Redaktion von SRF-News[1], die Ihnen am gleichen Tag schrieb:

„Wir informieren Sie hiermit, dass wir Ihren Account bei uns gesperrt haben. Ihre Kommentare, die fast durchgehend persönliche Anfeindungen gegenüber anderen Usern wie auch gegenüber SRF/SRG beinhalten, sind für uns nicht mehr tragbar. Falls Sie erneut bei uns kommentieren wollen, fordern wir, dass Sie sich mit korrekten Nutzerangaben registrieren und künftig solche persönlichen Angriffe unterlassen.“

Am 7. März 2017 schrieben Sie:

„Wie ich feststelle darf der linksradikaler Fake Niklaus Bächler weiterschreiben. Dieser Fake der andere Forumsteilnehmer u.v.a. als kleingeistige Wutbürger, oder mit andere Geisteskrankheiten etc. verunglimpft (Das sind diese Beweise welche die SRG in den Beanstandungen ignoriert) und jeden Andersdenkenden beleidigt. Gleichzeitig sperren Sie mich.

Die ist der Beweis für die Diskriminierung und falsche Anschuldigungen gegenüber meiner Person, wollen MICH diskreditieren und lassen Niklaus Bächler in der Tat weiterschreiben und weiter verunglimpfen. ICH WERDE MIT ALLER ENTSCHLOSSENHEIT GEGEN DIESE ÜBLE NACHREDE (sobald in der Beanstandung Sie es mit der Antwort öffentlich machen reden wir von einer Verleumdung) vorgehen.

Somit stellen Sie in den Raum dass der linksradikale Fake Niklaus Bächler Sachlicher, anständiger schreibt, als meine Person. Gleichzeitig IGNORIEREN SIE in den Beanstandungen den Namen Niklaus Bächler. Weil SIE KEINE ARGUMENTE haben, warum diese massiven Beleidigungen von Niklaus Bächler in Ordnung seien und keine Konsequenzen bedürfen.

An die Ombudsstelle. ICH WERDE JEDEN EINZELNEN Beitrag von Niklaus Bächler beanstanden, welche gegen Gesetze, Netiquette verstösst

Weiter gelange ich an die weiteren Beschwerdeinstanzen und an das Bakom. Sie erhalten HEUTE noch die Beanstandung gegen MEINE Sperre. SRG wird vor diesen Instanzen belegen MÜSSEN, warum eine Sperre gegenüber meiner Person gerechtfertigt war, GLEICHZEITIG aber der linksextreme Kriminelle Niklaus Bächler weiterschreiben und weiterhin JEDEN ANDERSDENKENDEN verunglimpfen kann. Warum ich mit meiner echten Identität zu schreiben hätte bei einer Neuanmeldung (Dieser Widerspruch, wie ich dann wieder schreiben dürfte, beweisst ebenfalls einiges....) zu schreiben habe (‚Wir verlangen...‘) und der linksradikale FAKE Niklaus Bächler dies NICHT tun muss. Hier reden wir von einer diskriminierenden Behandlung. Alles weiter folgt...

UNTERLASSEN SIE ES WEITERHIN Zwangsgebühren zu verlangen. Solange nicht alle die gleichen Rechte haben wie Linksextreme Fanatiker, welche in den Foren der SRG sämtliche Andersdenkenden verunglimpfen.

AN DIE SRG. Sie erhalten diese Zeilen noch EINGESCHRIEBEN. Auf JEDE Verunglimpfung der linksradikale Niklaus Bächlers oder seiner anderen Fakes gegenüber meiner Person (wo ich mir durch meine Sperre nicht mehr wehren kann) werde ich UMGEHEND mit entsprechender Anzeige reagieren.

Weiter verlangen Sie von mir mit wahrheitsgetreuen Anmeldedaten (was sich im übrigen WIDERSPRICHT im Gegensatz zum oberen Teil. Sie widerlegen ihr ‚sind für uns nicht mehr tragbar‘ und Sperre somit gleich selber) zu registrieren. Ich werde an den besagten anderen Instanzen beweisen wie unzählige Linksextreme mit Fake-Accounts weiterhin schreiben können. U.a. Niklaus Bächler. Auch hier wird meine Person diskriminiert. Und ich schreibe NICHT mit dem eigenen Namen. Da man von der Linksextreme Front danach verfolgt und Persönlich verunglimpft wird. Ein Beispiel sehen Sie im Anhang wie wahnhaft die Linksextremen Andersdenkende Persönlich verfolgen. (Sie sehen im Anhang auch eine weiter primitive persönliche Beleidigung vom linksextremen Fake Niklaus Bächler) Was Sie natürlich nicht sehen wollen und weiterhin Linksextreme und deren geäusserten Verunglimpfungen aufschalten.

Jede weitere aufgeschaltete Diffamierung vom Fake Niklaus Bächler und den weiteren linksextremen Fakes wird selbstverständlich beanstandet, da Sie angeblich persönlichen Angriffen, Diffamierungen nicht zulassen. Ich hatte bereits nachgewiesen und werde nachweisen wie sich auch unzählige andere User über Niklaus Bächler beschwerten. Es besteht gar eine FB-Seite welche sich über SRF.ch und dem Zitat ‚Sonderstatus‘ für Niklaus Bächler und andere Linksextreme äussern. Diese sämtliche Fakten mögen Sie gegenüber mir und ihrer Ombudsstelle untergraben und nicht darauf eingehen. Haltlose Anschuldigungen dafür gegenüber meiner Person äussern. Wir werden sehen ob Sie die Fakten auch bei anderen Instanzen ignorieren, respektive umdrehen können.“

Am 8. März 2017 ergänzten Sie:

„Ich informiere wie Forumsschreiber Niklaus Bächler erneut eine Ehrverletzung äusserte. Und noch wesentlich gravierender diese äussern DURFTE.

Niklaus Bächler der bekanntlich im Gegensatz zu meiner Person NICHT gesperrt wurde äusserte sich zu Ständeratsdebatte über die NoBillag-Initiative[2] wie folgt

Niklaus Bächler (NBächler), Winterthur

Mittwoch, 08.03.2017, 11:46

<Herr Bolliger, sie begehen einen grossen Denkfehler, denn ein neutrales Verhalten ist eben nicht das,was sie unter «neutral» ihrem ideologischen Weltbild entsprechend verstehen. SRF macht in einem schwierigen Umfeld einen tolle Job. Wenn sie Tele Blocher oder die WW lieben, dann ist das ihr Ding, ich setze lieber auf eine Informationsquelle, bei welcher ich nicht indoktriniert werde. Also auf SRF!>

Wichtig, diese Antwort erfolgte auf einen sehr sachlichen Eintrag von Herr Bolliger, welcher weder direkt noch indirekt Niklaus Bächler provozierte, diesen ncht einmal zum Thema gewählt hatte.

Sowohl ‚Denkfehler‘ zu unterstellen wie auch indirekt Herr Bolliger zu unterstellen ‚indoktriniert‘ zu sein ist eine Provokation, üble Nachrede und weit von den Netiquette entfernt.

Ein ideologisches Weltbild zu unterstellen ist eine Provokation und Beleidigung.

<Der Ideologiebegriff nach Marx, der im westlichen Marxismus eine zentrale Rolle spielt, geht davon aus, dass das herrschende Selbstbild vom objektiv möglichen Selbstbild der jeweiligen gesellschaftlichen Entwicklungsstufe verschieden ist. Da die materiellen Verhältnisse und Interessen das Denken bestimmen, wird nach Marx die Ideologie der Gesellschaft durch die Interessen dominanter gesellschaftlicher Gruppen, z. B. der Bourgeoisie beeinflusst, um diese zu rechtfertigen. Durch eine Ideologiekritik kann diesen Interessen entgegengewirkt werden, um im Sinne eines allgemeinen Interesses ein nach dem Stand der Erkenntlichkeit korrektes und vollständiges Bild der Gesellschaft zu entwerfen. Eine wichtige Weiterentwicklung erfährt die Theorie der Ideologie bei Georg Lukács, der sie mit einer Theorie des Totalitarismus verknüpft>

Sehr geehrte Damen und Herren, an die Ombudsstelle und den Publikumsrat. Wie Sie erkennen versuche ich erneut ausserhalb einer Beanstandung in den Dialog mit der SRG zu treten. Ich ersuche die Redaktion diesen ehrverletzenden Beitrag zu entfernen oder mit zumindest zu Begründen warum dieser Beitrag angeblich NICHT gegen Ihre Netiquette verstösst. Warum meine Person im Gegensatz zu dem linksradikalen Fake und Unruhestifter Niklaus Bächler gesperrt wurde.

Sollte ich -WIE IMMER- keine Antwort erhalten, erfogt Heute ab 18 Uhr die Beanstandung. Sehr geehrte Damen und Herren der Ombudsstelle. Ich ersuche Sie meine Bemühungen festzuhalten, dies ausserhalb einer Beanstandung zu klären. Ich ersuche Sie eine entsprechende allfällige Beanstandung entgegenzunehmen und ohne Formfehler zu behandeln. Wie erwähnt ich gehe nun nach JEDEM einzelnen Eintrag von Niklaus Bächler vor, welcher in dieser Form Andersdenkende beleidigen, provoziert. Die eigentliche Beanstandung, indem etliche gravierende primitive Einträge dieses Niklaus Bächler aufgezeigt werden, erfolgt unabhängig. Ich bin der festen Zuversicht eine Ungleichbehandlung beweisen zu können und auf Ihre Untersützung zählen zu können.

Sehr geehrte Frau Hasler vom Publikumsrat. Ich gehe sehr gerne davon aus, dass Ihre Worte zutreffen und die Personalie "Niklaus Bächler" und seine chronischen, krankhaften Zwang in den Foren Andersdenkende zu terrorisieren, und gleichzeitig Kritiker von Niklaus Bächler von der SRG zensiert oder gar gesperrt werden, einer gewissenhaften Prüfung auch von der Ombudsstelle und die von Ihnen freundlicherweise genannten anderen Stellen unterzogen wird. Wie auch der Die Rolle von Niklaus Bächler und SRFNEWS, da nach meinem Eindruck, meinen Beobachtungen und Beobachtungen anderer Nutzer der Foren Niklaus Bächler Rechte zugestanden werden, welche bei anderen nicht zu finden sind .“

Am 9. März 2017 fügten Sie an:

„Ich nehme zur Kenntnis, dass der linksextreme Fake Niklaus Bächler trotz meiner Sperre, weiterhin mich PERSÖNLICH verunglimpfen kann und sich über meine Person lustig machen kann. Achten Sie bitte auf die angehängten Screenshots..

Die Beiträge wurde bei folgendem Link über ein Kleidergefängnis[3] gefunden:

Ich verweise auf die Netiquette der SRG;

<Verhaltensregeln für unsere interaktiven Dienste (Chats u. a.): Ehrverletzende Beiträge oder solche mit rassistischen, diskriminierenden, sexistischen, pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalten sind untersagt.

Weiter dürfen keine Inhalte publiziert werden, die bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, hasserregend, in sonstiger Weise schädigend einzuordnen sind oder werblichen Charakter haben. Wir behalten uns das Recht vor, regelwidrige Beiträge vollständig und ohne Rückfrage zu entfernen. Missbrauch wird verfolgt.

Ebenfalls gelöscht werden Bemerkungen, die keinen Bezug zum publizierten Thema haben.>[4]

Niklaus Bächler konnte erneut seine mutmassliche Sonderbehandlung nutzen und mich -ICH WELCHER GESPERRT WURDE- Persönlich verunglimpfen und provozieren.

Ich werde auch diese Beiträge in die folgende Beanstandung mit aufnehmen. Ich werde mit Untersützung einiger anderer Nutzer welche die mutmassliche Sonderbehandlung von Niklaus Bächler ebenfalls stört weiteres prüfen

Ich ersuche nochmals ENDLICH auch den Account von Fake Niklaus Bächler zu sperren. Weiter halte ich an meiner Ankündigung fest auch rechtliche Schritte gegen die beteiligten Personen zu prüfen. Niklaus Bächler, Winterthur geniesst nach meiner persönlichen und die von kontaktierten Forumsnutzern Überzeugung eine Sonderbehandlung welcher sich Dinge, Provokationen, TERROR erlauben kann was anderen mit dem Verweis auf IHRE Netiquette untersagt ist.. Ich bin weiter der absoluten Überzeugung dies beweisen zu können.

Sehr geehrter Publikumsrat, Ich ersuche Sie die Screenshots anzusehen. Dieser Niklaus Bächler -ich werde u.a. dem Publikumsrat dies beweisen- terrorisiert TÄGLICH Andersdenkenden in den Foren der SRFNews-Redaktion. Was wesentlich gravierender ist, dass dieser Fake Niklaus Bächler, Winterthur auch JEDEN Tag Andersdenkende in den Foren terrorisieren DARF.

Sie erhalten in der oben angekündigten SEHR umfangreichen Beanstandung viele Ehrverletzungen, Provokationen und Indizien der Sonderbehandlung von Niklaus Bächler, Winterthur in den Foren der SRG in den kommenden Tagen. Ich ersuche Sie für die Zeitspanne um Verständnis. Da es wie erwähnt eine sehr Umfrage Beanstandung werden wird, mit vielen Beweisen des TERRORS von Niklaus Bächler in den Foren der SRG.“

Am 11. März 2017 meldeten Sie sich wieder:

„Freundlicherweise haben Sie mir einen vergangenen Schlussbericht wegen der Menge in mehreren Teilen zugesandt. Darf ich mir erlauben Sie zu bitte mir das identische zu gestatten.

Bedauerlicherweise sind die massiven Verunglimpfungen, Bevorteilungen und Verstosse gegen die Netiquette von Niklaus Bächler TÄGLICH erneuert zu finden. Wir sind immer noch daran aus der Vergangenheit zusammenzutragen. DArum werde ich Ihnen nun die Täglich neu dazukommenden Ehrverletzungen des radikalen Niklaus Bächler zukommen lassen. Ich bitte Sie dies zu den Akten hinzuzufügen.

Im Anhang sehen Sie die Ehrverletzungen und verstosse gegen die Netiquette vom 10.03.2017

Wir sind mittlerweile einige Leute und äussert zuversichtlich zu BEWEISEN welche Sonderrechte Niklaus Bächler bei einer Anzahl Mitarbeitern bei SRF-Newsonline hat. Diese Machenschaften und dessen Tagtäglichen Verunglimpfungen UND GLEICHZEITIGER Zensur oder gar Sperre bei Gegenreaktionen von nicht linksradikalen Forumsterroristen MUSS unter allen Umständen gestoppt werden.

Wir hoffen natürlich auf die Zusammenarbeit mit der Ombudsstelle und den anderen Instanzen. Sie werden die gesammelte Beanstandung gegen SRF und der Vormachtsstellung von Niklaus Bächler gegenüber anderen Forumsteilnehmer SPÄTESTENS nächste Woche erhalten. Die bereits eingegangen und sicher weiter erfolgende Ehrverletzungen, üble Nachreden und Verstosse gegen die Netiquette von Niklaus Bächler vom 11.03.2017 erhalten Sie Heute Abend. Dies wird nun TÄGLICH geschehen, da bedauerlicherweise die Newsredaktion TÄGLICH schwere Ehrverletzungen und Verstosse gegen die Netiquette von Niklaus Bächler aufschalten.“

Am gleichen Tag, immer noch am 11. März 2017, schoben Sie das Folgende nach:

„Und auch hier der Hinweis, wie ich versuchte vor einer Beanstandung SRFNewsonline aufzufordern Netiquetten-Verletzende und Ehrverletzende Beiträge von Niklaus Bächler zu entfernen. Hier ein Beispiel zu Toten in Basel[5]

Niklaus Bächler (NBächler), Winterthur

Samstag, 11.03.2017, 01:32

<Ich habe dies schon mehrfach bemängelt,dass Blogger unter mehreren Namen hier Artikel anderer kopieren & diese dann unter anderen Vorzeichen als Linke oder ‚Andersdenkenden-Bashing‘ deklarieren wollen,bzw. die Gedankengänge anderer sich in Ermangelung eigener kommunikativer Fähigkeiten zu Nutze machen.Diese durchsichtige Masche eines einzelnen veranlasst mich,solchen Machenschaften entgegen zu treten & sie publik zu machen.>

Niklaus Bächler prahlt richtig damit, Ständig gegen die Netiquette zu verstossen.

Damen Und Herren der UBI, Ombudsstelle. Sie werden erkennen auch darauf wird SRFNEws nicht eingehen. Darum ist NUR der Weg über die verschiedenen Instanzen möglich.“

Am 12. März 2017 schrieben Sie:

„Weiterhin bin ich das Ziel der linksradikalen Forumsbesetzer im SRF-Forum. Ich fordere die Redaktion auf, folgenden Beitrag zu LÖSCHEN[6].

Hanspeter Müller (HPMüller), Bern

Sonntag, 12.03.2017, 17:28

<Frau Mauer (oder Herr Selvä?)>

Noch einmal. MEINE Person wurde gesperrt. Und diese gestörten DAMEN UND HERREN, Warum denken Sie wohl ist Niklaus Bächler und sein Fakedunstkreis die EINZIGEN in den Foren welche sich um die Identitäten kümmern? GENAU, weil Normale Menschen sich in politischen Foren nur um den Inhalt kümmern) können weiterhin die Foren und meine Person terrorisieren. WARUM WIRD SO ETWAS AUFGESCHALTET. Die SRG lässt Linksextreme weiterhin JEDE Freiheit.

Ich fordere SRG auf dies zu löschen. Ich fordere die Ombudsstelle auf anzuerkennen, dass Linksextreme einen SONDERSTATUS in den Foren der SRFNews geniessen. Und dauernd Andersdenkende verunglimpfen können.

Ich ersuche die Ombudstelle weiter zur Kenntnis zu nehmen, dass ich SRG aufgefordert habe den Beitrag zu entfernen. Weiter werde ich Morgen telefonischen Kontakt aufnehmen. Offenkundig will SRG und die Linksextreme Fakebande rund um Niklaus Bächler weiterhin meine Person als Zielobjekt von Verunglimpfungen nutzen.

Die gesammelte Beanstandung erhalten Sie in den nächsten 48 Stunden. Wir klären DIES an JEDER möglicher Instanz.

NOCH EINMAL ERSUCHE ICH DIE SRG diesen Beitrag zu entfernen und meine Person, wenn Sie schon diskriminierende einseitige Sperren verhängen (Die Linksradikalen Forumsterroristen Niklaus Bächler und sein Fakebruder Hanspeter Müller können sich weiterhin ALLES herausnehmen) Terror gegen meine Person zu unterbinden.“

Am 12. März 2017 räumten Sie ein:

„Der beanstandete Beitrag wurde entfernt. Ich bedanke mich für die Löschung, ersuche um künftige Vermeidung solche Beiträge aufzuschalten. Bei allen anderen, nicht Linken, funktioniert diese Beitragskontrolle vor einer Aufschaltung ja auch bestens.

Bitte mein vorgängiges Mail als Gegenstandslos anzusehen und zu löschen, da der Beitrag wie erwähnt entfernt wurde.

Besten Dank für Ihre Kenntnisnahme und einen schönen Abend.“

Am gleichen 13. März 2017 monierten Sie:

„Ich beanstande ofiziell SRF Newsredaktion. Und ihre Duldung und Untersütztung Linksextremer Forumsterroristen welche weiterhin gegen mich austeilen können, mich verunglimpfen können. Diese Beiträge verstossen zu 100% gegen die Netiquette. Ich gehe davon aus, dass die zuständige Personen welche diese Beiträge aufschalten von der Newsredaktion mit VOLLER Absicht diese Beiträge aufschaltet um gegen mich Stimmung zu machen. Häme gegen meine Person auzuschütten.

Ich Beanstande u.a[7]

Albert Planta (Plal), Chur

Montag, 13.03.2017, 10:33

<Handelt es sich bei Schinck und Mauer nicht um denselben Schreiber? >

Lucas Kunz (L'art pour l'art), Freiburg

Montag, 13.03.2017, 11:20

<Zumindest schreibt Mauer sonst unter Selvä.>

Dies verstosst BEIDES zu 100% gegen die Netiquette und wurde dennoch freigeschaltet. Ich fordere die Ombudsstelle auf mir zu erläutern welche anderen Gründe dies haben kann als gegen meine Person AKTIV primitiv vorzugehen und der Versuch mich zu zermürben. Genau dies unterstelle ich den besagten Personen welche diese Beiträge aufgeschaltet haben.

Noch einmal diese linksextreme Fakebande und Forumsterroristen können weiterschreiben und meine Person wurde gesperrt und ich kann darauf nicht reagieren.

Ich ersuche diese Beanstandung entgegenzunehmen. Dies tangiert die folgende Beanstandung nicht.“

Sie ergänzten:

„Ich schrieb als ‚Selvä‘ und mein Account wurde gesperrt. Und Linksextreme Forumsterroristen (und der seit 8 Monaten der Redaktion bekannte persönliche Stalker von mir Lucas Kunz der IMMER aktiviert wird um gegen meine Person auszuteilen) können sich weiterhi zu 100% gegen die Netiquette verhalten. SRGNewsredation "Vergisst" dabei sogar ihre EIGENEN Netiquette um Linksextreme gegen Andersdenkende Persönlich und Unsachlich austeilen zu lassen.

Ich halte unter allen Umständen an der Beanstandung fest. Da dies mittlerweile TÄGLICH passiert.“

Und Sie fügten bei:

„Ich halte zwar grundsätzlich daran fest, allerdings nach juristischer Rücksprache werde ich auch diesen Teil zusammen mit der eigentlichen Beanstandung einreichen. Ich ersuche Sie daher diese Beanstandung (an welcher ich Inhaltlich festhalte) nicht einzeln zu behandeln, diese zumindest in der Beanstandungsform nicht weiter zu behandeln. Es besteht auch keine Notwendigkeit diese Nachrichten aufzubewahren, das dies noch einmal in der eigentlichen folgenden Beanstandung beinhaltet ist. So ersuche ich Sie auf diese Beanstandung nicht einzeln einzugehen.

Für die Umstände entschuldige ich mich in aller Form. Allerdings glaube ich, dass Sie auch ungehalten wären, wenn Ihre Person aus einem Forum entfernt wurde und gleichzeitig TAGTÄGLICH Sie weitere persönliche Verunglimpfungen und Diffamierungen ertragen müssten.

Sie haben dann weitere e-Mails geschickt, am 21. März 2017 und am 22. März 2017 zwei mit Kritik am Kommentator Lucas Kunz, am 24. März 2017 eine mit Kritik an Niklaus Bächler, am 25. März 2017 eine erneute Beanstandung, und am 26. März 2017 wandten Sie sich wie folgt an das Generalsekretariat der Schweizerischen Volkspartei (SVP) – Kopie an die Ombudsstelle:

1. „Im Gegensatz zu Linksextremen MUSS JEDER SVP-Sympathisant sich peinlichst genau an die ‚Netiquette‘ halten um eine Chance zu erhalten, damit die Beiträge freigeschaltet werden. Damit man überhaupt Kommentieren darf.

2. Selbst wenn man sich ALS SVP-SYMPATHISANT an die Netiquette hält, gibt es absolut keine Garantie für eine Freischaltung des Kommentares. Ganz im Gegenteil.

3. Der wichtigste Punkt. Man hat sich in den SRF Foren als SVP-Sympathisant von Linksextremen, SVP-Hassern anstandslos und laufend beleidigen zu lassen. Versuche sich dagegen zu wehren wird nahezu sicher zensiert.“

Sie machten weiter mit e-Mails, so am 26. März 2017 noch zweimal, darunter eine weitere Beanstandung gegen Niklaus Bächler. Am 1. April 2017 fragten Sie nach dem Stand der Behandlung, am gleichen Tag wiederholten Sie Ihre Kritik, am 8. April 2017 monierten Sie eine „rassistische Beleidigung“ von SVP-Mitgliedern, am 10. Mai 2017 gaben Sie eine Kritik an Niklaus Bächler zur Kenntnis, und am 14. Mai 2017 wandten Sie sich an die Präsidentin des Publikumsrates der SRG Deutschschweiz, Frau Susanne Hasler. Überhaupt richteten Sie Ihre Klagen teils direkt an die Redaktion von SRF News, teils an die Ombudsstelle, teils an den Publikumsrat, teils an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI).

B. Die zuständige Redaktion erhielt Ihre Beanstandungen zur Stellungnahme. Es antwortete Frau Sandra Manca, Bereichsleiterin SRF News:

„Besten Dank, geben Sie uns Gelegenheit, auf die erneute Beanstandung von Herrn X einzugehen. In seinen zahlreichen Eingaben moniert Herr X nach unserem Verständnis folgendes: Die Sperrung seines Accounts zum Verfassen von Kommentareinträgen auf srf.ch, persönliche Diffamierung durch andere User auf srf.ch, diverse Verstosse gegen die Netiquette durch verschiedene User auf srf.ch

Herr X kommentiert auf srf.ch unter den Pseudonym ‚Herr Selvä‘. Sein Account wurde am 6. März 2017 durch uns gesperrt. Grund dafür war, dass seine Kommentare fast durchgehend persönliche Anfeindungen gegenüber anderen User beinhalteten. Dies war für uns so nicht länger tragbar.

Wie bereits früher angekündigt, haben wir kürzlich unsere Netiquette überarbeitet. U.a. wurde neu hinzugefügt, dass persönliche Angriffe jeglicher Art, Beleidigungen oder gezielte Provokationen einen Verstoss gegen die Netiquette darstellen.[8]

Wie bisher hält unsere Netiquette fest, dass bei wiederholtem Verstoss der Nutzer gesperrt werden kann und dass grundsätzlich kein Anrecht auf Publikation besteht.

Die Kommentare von Herrn X sind nicht zum ersten Mal Gegenstand von Beanstandungen. Herr X muss sich deshalb bewusst gewesen sein, dass wir ihn bei einem wiederholten Verstoss sperren werden.

Wichtig ist festzuhalten: Es handelt sich dabei nicht um eine grundsätzliche Weigerung unsererseits, die Kommentare von Herrn X zuzulassen. Wie wir ihm per Mail am 6. März mitteilten, darf er sich erneut bei srf.ch registrieren. Erforderlich sind jedoch korrekte Nutzerangaben und die Unterlassung persönlicher Angriffe auf andere User. Bis zum heutigen Tag hat keine erneute Registrierung von Herrn X stattgefunden.

In diversen Zusendungen beklagt Herr X persönliche Verunglimpfung, Ehrverletzung und Beleidigungen durch andere User. Namentlich sieht er sich durch Kommentare verschiedenen Usern in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt. Zusammengefasst bezeichnet er sie als ‚linksextreme Forumsterroristen‘, welche ‚Fake‘ seien und ‚Terror‘ gegen seine Person sowie ‚Stalking‘ betreiben würden.

Aus den eingereichten Unterlagen ist für uns dieser Vorwurf nicht nachvollziehbar. Insbesondere können wir nicht erkennen, wo Herr X persönlich angegriffen wurde und womit seine Persönlichkeitsrechte verletzt worden sein könnten.

Kommentarspalten sind vergleichbar mit dem Stammtisch. Es geht manchmal laut zu und her und nicht jedes Wort ist auf die Goldwaage zu legen. Wenn es überbordet, greifen wir moderierend ein. Wenn die Grenzen nicht mehr respektiert werden, schliessen wir vereinzelt auch die Kommentarspalte zu einem Thema. Rund 550 Kommentare gehen täglich bei SRF News ein, gut ein Viertel wird wegen Verstoss gegen die Netiquette schon gar nicht veröffentlicht. Jeder Kommentar wird vor Veröffentlichung durch einen Redaktor gelesen. Selbstverständlich behandeln wir alle User gleich und alle Teilnehmenden haben die gleichen Spielregeln.

Wir bitten Sie deshalb, die vorliegende Beanstandung abzuweisen.“

C. Damit komme ich zu meiner eigenen Bewertung des Sachverhalts. Ich habe mir eine ganze Reihe von Kommentaren von Herrn Niklaus Bächler angesehen, den Sie – wenig schmeichelhaft – als „linksextremen Fake“, „linksextremen Fanatiker“, „linksextremen Terroristen“ bezeichnen und dessen politische Gesinnungsfreunde für Sie eine „linksextreme Fakebande“, ein „Fakedunstkreis“ oder gar „Forumsterroristen“ sind. Ich fand seine Einträge sachlich, kenntnisreich, ruhig argumentiert. Keinen Ihrer Vorwürfe sah ich in irgendeiner Weise bestätigt, außer, dass er eine andere politische Position einnimmt als Sie. Wenn alle so diskutieren würden wie er, wäre der Netzdiskurs ein reines Vergnügen. Wer sich aber nicht zügeln kann, sind Sie. Sie teilen unverdrossen und heftig aus und reagieren wehleidig, wenn mal jemand Ihren Standpunkt nicht teilt. So, wie Sie sich verhalten, riskieren Sie immer wieder eine Sperre. Ich kann daher die Ausführungen von Frau Manca nur unterstützen. Ich rate Ihnen, künftig auf derartige Wortschwall-Beanstandungen zu verzichten und nur dann an die Ombudsstelle zu gelangen, wenn wirklich ein Fehler passiert ist.

D. Diese Stellungnahme ist mein Schlussbericht gemäß Art. 93 Abs. 3 des Radio- und Fernsehgesetzes. Über die Möglichkeit einer Beschwerde an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio- und Fernsehen (UBI) orientiert die beigelegte Rechtsbelehrung. Für Nachfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

[1] srfnews.kommentare@srf.ch

[2] http://www.srf.ch/news/schweiz/session/das-war-die-staenderatsdebatte-das-protokoll-zum-nachlesen

[3] http://www.srf.ch/news/schweiz/session/was-hat-ein-kleidergefaengnis-mit-freiheit-zu-tun

[4] http://www.srf.ch/allgemeines/netiquette-und-user-generated-content-ugc

[5] http://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/identitaet-der-beiden-toten-und-des-schwerverletzten bekannt

[6] http://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/identitaet-der-beiden-toten-und-des-schwerverletzten-bekannt

[7] http://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/das-war-der-wahltag-in-solothurn-ein-guter-abend-fuer-die-sp

[8] http://www.srf.ch/allgemeines/netiquette-und-user-generated-content-ugc