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Mit Ihrer E-Mail vom 13. Juli 2019 beanstandeten Sie die Sendung «Donnschtig-Jass» vom 11. Juli 2919.[1] Ihre Eingabe entspricht den formalen Anforderungen an eine Beanstandung. Ich kann daher darauf eintreten.

A. Sie begründeten Ihre Beanstandung wie folgt:

«Gerne hätte ich vom Moderator der Sendung donnschtig-jass vom 11. Juli, Herrn Salzgeber, gewusst, was er von einem Moderator hält, der die Aufgabe und Ehre hat, eine Sendung zu moderieren, welche die ganze Gesellschaft unterhalten und freuen sollte (somit gesellschaftsverbindenden Charakter hat) und dann während der Sendung eine Gruppe dieser Gesellschaft diffamiert und beleidigt? Es handelt sich um Folgendes: Herr Salzgeber bat in der oben genannten Sendung den Gemeindepräsidenten von Arbon zu sich nach vorne, um das Jass-Memory zu spielen. Er fragte ihn, welcher Partei er angehöre und erhielt zur Antwort: <der CVP.> Darauf antwortete Herr Salzgeber: <Git's eu no?> (Gibt es euch noch?) Vom Diffamierungswert her gesehen hervorragend. Neben der Einteilung in die Quantité négligeable gleich auch noch klare Zukunftsprognose. Kurz, prägnant, wirksam, gewissermassen subcutan. So wie Werbung (oder eben auch Diffamierung) sein sollte. Und das mit einer Partei, die immerhin im Bundesrat vertreten ist und sich mehrfach sehr stark für die SRG eingesetzt hat und immer noch tut (Vorstoss zur Abschaffung der SRG, jetzt Züglete etc.). Toll! Welche/r bis anhin unentschlossene Wählerin / Wähler gibt schon seine Stimme einer Partei, der (von kompetenter! Seite?) der nahe Untergang prophezeit wird? Ich bin kein Kandidat, also nicht engagiert in eigener Sache, aber ich fühle mich sehr verletzt. Die eventuelle Entschuldigung ‘kleiner Scherz’ lasse ich nicht gelten. Mir hat man in der Kinderstube schon beigebracht, dass Scherze niemals auf Kosten anderer (und schon gar nicht von Minderheiten gehen dürfen. Ich möchte aus dieser Sache keine Staatsaffäre machen. Aber diese hinterhältigen Prügel für die CVP ärgern mich sehr.»

B. Die zuständige Redaktion erhielt Ihre Beanstandung zur Stellungnahme. Für die Sendung «Donnschtig-Jass» äußerte sich Herr Marco Krämer, Senior Producer Show:

«Besten Dank für Ihr Schreiben vom 17. Juli 2019 zur Beanstandung von Herrn X bezüglich eines Gesprächs im ‘Donnschtig-Jass’ zwischen Moderator Rainer Maria Salzgeber und dem Stadtpräsidenten von Arbon, Dominik Diezi.

Herr X beanstandet in seinem Schreiben, dass eine Aussage des ‘Donnschtig-Jass’-Moderators gegenüber dem CVP-Stadtpräsidenten diffamierend und verletzend war. Die Redaktion nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Die Spieler des Jass-Memory im ‘Donnschtig-Jass’ werden während der Sendung spontan ausgewählt. Es bleibt der Redaktion und dem Moderator also keine Zeit sich aufs Gespräch vorzubereiten. Die Gespräche entstehen daher sehr oft aus dem Moment heraus und sollen eine gewisse Lockerheit haben. Sie zählen deshalb auch zu den unterhaltsamen Elementen der Sendung, gerade weil sie nicht so durchgeplant sind, wie andere Inhalte.

Rainer Maria Salzgeber hatte im beanstandeten Gespräch mit dem Arboner Stadtpräsidenten bestimmt nicht die Absicht, die CVP schlecht zu reden, ihre Mitglieder zu verletzen oder der Partei sogar eine unschöne Zukunft zu prophezeien. Es war ein Spruch ‘im Affekt’. Den kann man nun witzig finden oder auch nicht.

Rainer Maria Salzgeber gab seinem Gegenüber während des Gesprächs dann sogar noch die Chance, Werbung in eigener Sache zu machen und seine eigene Aussage etwas zu entkräften: <Sinder so e richtigi CVP Hochburg?>, fragte er. Dominik Diezi nutzte diesen Steilpass dann auch: <Nicht direkt, aber wir sind ganz gut unterwegs>, sagte er. In der Gesamtbetrachtung des Gesprächs blieb daher kein negatives Bild der CVP bestehen. So hat sich auch nach der Sendung weder der Arboner Stadtpräsident selbst noch sonst jemand auf dem Platz über die Aussage des SRF-Moderators beschwert.

Wir sind sehr der Meinung, dass es in einer Unterhaltungssendung durchaus Platz für spontane Aussagen in dieser Form geben darf. Lockere und auch mal freche Gespräche tragen zur Unterhaltung bei und machen die Show abwechslungsreich. Gerade der ‘Donnschtig-Jass’ ist keine bierernste Angelegenheit, bei der jedes gesprochene Wort auf die Goldwaage gelegt werden sollte.»

C. Damit komme ich zu meiner eigenen Bewertung der Sendung. Diffamierend wäre eine abwertende Bemerkung über eine Partei, wenn niemand von dieser Partei Gelegenheit hätte, zu entgegnen. Der Arboner Stadtpräsident Dr. iur. Dominik Diezi, Rechtsanwalt, war aber anwesend und konnte sich wehren. Er tat dies auf sympathisch bescheidene Art; er protzte mit nichts. Effektiv besetzt die CVP im fünfköpfigen Stadtrat als einzige Partei zwei Sitze. Die anderen drei Sitze werden von FDP, Grünen und der Gruppe «Xunder Menschen Verstand» (XMV) eingenommen. Nicht in der Exekutive vertreten ist die stärkste Partei Arbons, die SP. Die Witzelei von Rainer Maria Salzgeber hatte immerhin zur Folge, dass das Publikum Folgendes erfuhr: Die CVP stellt in Arbon den Stadtpräsidenten; die Stadt ist keine eigentliche CVP-Hochburg, aber die CVP hat doch eine respektable Stellung. Dies zeigt auch die Statistik. Denn im Stadtparlament sind die Parteien wie folgt vertreten[2]:

Rainer Maria Salzgeber machte seine Herabminderung der CVP später wieder gut, indem er dem Stadtpräsidenten eine Zukunft im Nationalrat voraussagte. Dominik Diezi kandidiert tatsächlich für das eidgenössische Parlament.[3]

Ich ziehe folgendes Fazit: Eine Sendung wie der «Donnschtig-Jass» muss eine lockere Moderation zulassen, sonst wird sie dröge. Die spöttische Frage des Moderators, ob es die CVP denn überhaupt noch gebe, ist angesichts der schwierigen Stellung dieser Bundesratspartei nicht ganz aus der Luft gegriffen und gleichzeitig deshalb keine Diskriminierung, weil der anwesende CVP-Politiker darauf reagieren konnte. Etwas abwegig ist Ihre Annahme, die SRG müsste sich der CVP gegenüber devot und dankbar verhalten, weil die CVP ja die SRG immer unterstützt habe. Würde die Annahme zutreffen, dann könnte man sich positive Medienberichterstattung «erkaufen», und das wäre ein gründliches Missverständnis der Rolle der Medien in der Demokratie. Ihre Beanstandung kann ich aus den angeführten Gründen nicht unterstützen.

D. Diese Stellungnahme ist mein Schlussbericht gemäß Art. 93 Abs. 3 des Radio- und Fernsehgesetzes. Über die Möglichkeit einer Beschwerde an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio- und Fernsehen (UBI) orientiert die beigelegte Rechtsbelehrung. Für Nachfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

[1] https://www.srf.ch/play/tv/donnschtig-jass/video/donnschtig-jass-aus-giswil-ow?id=3c3f1f4c-7424-4508-85c9-19e2a177844e&startTime=3900

[2] https://www.arbon.ch/files/Sitzordnung_2019.pdf

[3] http://www.cvp-thurgau.ch/menschen/dominik-diezi/