«10 vor 10»-Beitrag «FOKUS: Kontroverse um die Folgen von 5G» beanstandet
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Mit Ihrem Brief vom 13. September 2019 beanstandeten Sie die Sendung «10 vor 10» (Fernsehen SRF) vom 6. September 2019 und dort den FOKUS «Kontroverse um die Folgen von 5G». [1] Ihre Eingabe entspricht den formalen Anforderungen an eine Beanstandung. Ich kann daher darauf eintreten.
A. Sie begründeten Ihre Beanstandung wie folgt:
(1) 10vor10 sendete am 6. September 2019 einen Beitrag über die Risiken und Kontroversen der 5G-Technologie, so der Vorspann und die Einleitung der Nachrichtensprecherin. Allerdings erkennt man im Verlauf des Beitrages sofort, dass es sich weitgehend um eine Werbesendung für Swisscom handelt. Es ist ein Beitrag, der nicht faktentreu ist und die nötige Distanz zu Swisscom als Akteur in dieser Sendung vermissen lässt.
(2) Der ganze Beitrag dauert ungewöhnlich lange 12 Minuten. In den ersten 4 Minuten wird das Swisscom 5G-Netz thematisiert. Danach folgt während 8 Minuten ein Interview mit dem Swisscom CEO, wobei es in den letzten 4-5 Minuten des Gesprächs nicht mehr um 5G geht, sondern um eine Huldigung der Dienstleistungen von Swisscom. Vorgestellt werden z.B. das Angebot für Geschäftskunden, Preissenkungs-Initiativen von Swisscom, allgemeine Kundenzufriedenheit, spezielle Swisscom Kundenbenefits (gratis Set-top-Box) und Swisscom TV.
(3) In der Hauptsache beanstanden wir eine Verletzung der Sachgerechtigkeit und des Prinzips der objektiven Berichterstattung: der Beitrag ist absolut nicht neutral, sondern tendenziös, einseitig, unvollständig und verzerrt, gemischt mit vielen falschen Fakten. Es wird der Eindruck erweckt, nur Swisscom verfüge über ein 5G-Mobilfunknetz, über das sich zu diskutieren lohnt. Die Tatsache, dass auch Sunrise ein 5G Mobilfunknetz anbietet und dieses als erste Anbieterin in der Schweiz lanciert hat, wird in diesem 12minütigen, nota bene redaktionellen Beitrag, nicht ein einziges Mal erwähnt. Ein wissenschaftliches und kontroverses Thema wie 5G muss so angegangen werden, dass sich das Publikum beim Betrachten aller Teile eine eigene Meinung bilden kann. Dies ist aber nur möglich, wenn man ein vollständiges Bild liefert und alle 5G-Akteure zu Wort kommen lässt. Sunrise ist von der 10v10 -Redaktion nie um eine Stellungnahme angefragt worden.
(4) Ungewöhnlich sind auch die Fragestellungen des Moderators im Interview mit dem Swisscom CEO. Von einem solchen dürfte man erwarten, dass er das Interview entweder konfrontativ oder explorativ führt. Stattdessen hilft er dem Interview-Partner mit Suggestivfragen oder Stichworten für sein Argumentarium, oder macht gleich selbst Werbung für Swisscom wie z.B. <Swisscom werden die ersten sein in Europa mit 90% Abdeckung>. Bei diesem Statement stellt sich die Frage, wie der Moderator Swisscom als die <werden ersten mit 90% Abdeckung sein> rühmen kann, ohne sich bei uns erkundigt zu haben, wann Sunrise diese Marke erreichen wird. Das ganze gipfelt schon fast in der drehbuchmässig anmutenden Bemerkung des Moderators, dass auch er Swisscom TV Kunde sei. Man wird den Verdacht nicht los, dass das ganze Interview von Swisscom gescriptet ist.
(5) Im Folgenden eine Zusammenfassung über die im Beitrag enthaltenen falsche Tatsachenbehauptungen und Unzulänglichkeiten (unausgewogene Berichterstattung):
Moderation/Bericht: <Swisscom hat den Ausbau des ultraschnellen Netzes forciert wie keine andere Telecomfirma in Europa.“>
→ Nachweisbar falsch. Sunrise hatte Ende Juni 2018 mit der ersten 5G-Antenne das erste End-to-End standardisierte 5G-Netz der Schweiz in Betrieb genommen und ferner Anfang April das erste 5G-Netz auf dem Markt inkl. Endgeräte und nutzende Kunden vor Swisscom lanciert. Zum heutigen Zeitpunkt hat Sunrise nachweisbar die grössere 5G Abdeckung als Swisscom.
Moderation/Bericht: <...davon lässt sich Swisscom nicht beirren, und treibt den Ausbau mit Hochdruck voran>.
→ Einseitige Berichterstattung, kein Wort von Sunrise.
Bericht: <...so hat die Swisscom versucht, die Handyfrequenz der Zukunft zu verkaufen>
→ Einseitige Berichterstattung, kein Wort von Sunrise.
Bericht: <...dessen ungeachtet hat die Swisscom den Ausbau von 5G so forciert, wie keine andere Telekomfirma in Europa>.
→ Nachweisbar falsch. Sunrise hat 5G in der Schweiz als erste Anbieterin und vor Swisscom lanciert (vgl. oben). Zum heutigen Zeitpunkt hat Sunrise nachweisbar die grössere 5G Abdeckung als Swisscom (vgl. oben).
Bericht Aussage Swisscom: <Wir werden bis Ende Jahr 90 Prozent der Bevölkerung abgedeckt haben. Wir decken nicht nur die Städte ab, sind auch sehr ländlich...>
→ Einseitige Berichterstattung über eine Absichtserklärung. Sunrise deckt mit über 262 Städte und Orte per dato nachweisbar mehr Städte/Orte ab.
Bericht: Aussagen Hans-Ulrich Jakob und Staatsratspräsident GE, Antonio Hodgers
→ Einseitige Berichterstattung: Zuständige Behörden BAFU und BAKOM kommen nicht zur Wort.
Moderation: <5G bewegt die Schweiz und die Swisscom gibt da ordentlich Gas“>.
→ Einseitige Berichterstattung, kein Wort von Sunrise
Moderation: <Swisscom werden die ersten sein in Europa, 90% Abdeckung bis Ende Jahr...>
→Einseitige Berichterstattung über eine Absichtserklärung. Sunrise deckt per dato nachweisbar mehr Städte/Orte ab (siehe oben).
Moderation: <Herr und Frau Schweizer mit dem Swisscom-Abo zuhause...>
→Einseitige Berichterstattung, kein Wort von Sunrise oder anderen Anbietern
Moderation: <Swisscom-TV hat sehr gut zugelegt in den letzten Jahren, jetzt 1.5 Mio. Kunden...>
→Schleichwerbung, einseitige Berichterstattung, Sunrise gewinnt Marktanteile, wächst überproportional, Swisscom verliert Marktanteile .
Wir bitten die Ombudsstelle SRF unsere Beanstandung zu unterstützen.»
B. Die zuständige Redaktion erhielt Ihre Beanstandung zur Stellungnahme. Für «10 vor 10» antworteten Herr Christian Dütschler, Redaktionsleiter, und Frau Corinne Stöckli, Fachspezialistin SRF:
«Sunrise, vertreten durch X und Y, beanstandet unseren Sendungsschwerpunkt zu Swisscom und 5G ‘FOKUS: Kontroverse um die Folgen von 5G’, welchen wir in der Sendung 10vor10 vom 6. September 2019 ausgestrahlt haben.
Im Zentrum unseres Sendungsschwerpunktes stand ein ausführliches Interview mit Swisscom-Konzernchef Urs Schaeppi. Dabei ging es insbesondere um den Umgang von Swisscom mit 5G, aber auch um die Kritik der Kunden an Swisscom und nicht zuletzt auch um Schaeppi als Person. Um unser Publikum auf dieses ausführliche Interview hinzuführen, haben wir in einem einleitenden Beitrag die Kontroverse um 5G aufgezeigt. Darin sind neben dem Projektleiter 5G von Swisscom auch 5G-Skeptiker zu Wort gekommen: Einerseits der Präsident des Vereins ‘Gigaherz’, welcher regelmässig Einsprachen gegen Sendeanlagen erhebt. Aber auch der Staatsratspräsident des Kantons Genf – wo der Bau neuer Antennen vorerst verboten ist.
Die Beanstanderin kritisiert unsere Berichterstattung nun in verschiedener Hinsicht. Insbesondere ist sie der Meinung, der Beitrag sei ‘tendenziös, einseitig’ und enthalte ‘falsche Fakten’. Gerne nehmen wir zu den einzelnen Vorwürfen Stellung. Der Einfachheit halber folgen wir der von der Beanstanderin gewählten Struktur.
1. Vorwurf: Werbesendung für Swisscom, nicht faktentreu, lässt die nötige Distanz zu Swisscom als Akteur vermissen
Die Beanstanderin wirft uns vor, bei unserer Berichterstattung handle es sich <weitgehend um eine Werbesendung für Swisscom>. Der Beitrag sei zudem ‚nicht faktentreu‘ und lasse ‚die nötige Distanz zu Swisscom als Akteur‘ missen. Damit sind wir nicht einverstanden.
Beim Gespräch mit Swisscom-Chef Schaeppi handelt es sich um ein besonders ausführliches Interview, welches wir intern als ‘Highlight-Interview’ bezeichnen. Wir haben bei 10vor10 diese Art von Gespräch im Januar dieses Jahres lanciert und seither neun Highlight-Interviews geführt, unter anderem mit dem Bundespräsidenten Ueli Maurer, mit dem Migros-Generaldirektor Fabrice Zumbrunnen und mit dem SBB-Chef Andreas Meyer. Diese Art von Interview zeichnet sich nicht nur durch seine Länge (bis zu 9 Minuten) aus, sondern auch durch seinen Fokus: Im Zentrum steht ganz bewusst eine bestimmte Führungspersönlichkeit und ihre Organisation. Zusätzlich werden die Zuschauer und Zuschauerinnen jeweils im Vorfeld des Interviews in einem Beitrag auf das Hauptthema des Gesprächs hingeführt. Im Gespräch fokussieren wir jeweils auf mehrere Themen, die im Zusammenhang mit diesem Top-Exponenten aus Politik oder Wirtschaft stehen. Das Konzept des Highlight-Interviews haben wir auch bei Swisscom-Chef Urs Schaeppi so umgesetzt: Der einleitende Beitrag zur Kontroverse um 5G dauerte rund vier Minuten, das anschliessende Interview mit Schaeppi berührte verschiedene Themen rund um Swisscom und dauerte zirka acht Minuten.
Als langjähriges und etabliertes Nachrichten-Magazin versuchen wir, uns ständig weiterzuentwickeln. Wir sind überzeugt, dass dieses neue Interview-Format für unsere Zuschauerinnen und Zuschauer ein Gewinn ist, zumal gerade für Unternehmen wie die Swisscom ein breites Publikumsinteresse besteht.
Es ging vorliegend also bewusst und explizit um die Swisscom – und darum wie sie mit dem aktuellen Thema 5G umgeht. Dies haben wir bereits in der Anmoderation deutlich gemacht. Wörtlich lautete diese:
Zu unserem Fokus: ‘Noch schneller – dank 5G’, so hat die Swisscom versucht die Handyfrequenz der Zukunft zu verkaufen. Doch das hat nicht nur Begeisterung, sondern auch Widerstand ausgelöst. Dessen ungeachtet hat die Swisscom den Ausbau von 5G so forciert wie keine andere Telecom-Firma in Europa. Viele fühlen sich von diesem Tempo überrumpelt. Bevor mein Kollege Arthur Honegger in einem längeren Interview beim Swisscom-Chef nachfragt, zeichnen wir die Kontroverse um 5G nach.
Bereits im ersten Satz der Anmoderation wurde also klar, dass es um Swisscom geht. Dann hat die Anmoderation das forsche Vorgehen von Swisscom thematisiert (<Viele fühlen sich von diesem Tempo überrumpelt>) und den darauffolgenden Beitrag als Einführung für das spätere, längere Interview mit dem Swisscom-Chef eingeordnet. Es war unseren Zuschauern und Zuschauerinnen also von Beginn weg klar, dass es um die Swisscom geht – und darum wie diese mit dem aktuellen Thema 5G umgeht. Es ging also nicht etwa darum, die Marktaufteilung unter den verschiedenen Playern oder Ähnliches darzustellen. Konsequenterweise spielte Sunrise in unserer Berichterstattung keine Rolle.
Den Vorwurf, es handle sich um eine Werbesendung, weil wir einen bestimmten Konzern resp. dessen Konzernchef ins Zentrum unserer Berichterstattung stellen, weisen wir zurück. Wir haben das Risiko der Einseitigkeit im konkreten Fall vermieden, indem wir einerseits im Beitrag zwei Antennen-Skeptiker (den Präsidenten des Vereins ‚Gigaherz‘ und den Staatsratspräsidenten von Genf) ausführlich zu Wort kommen liessen und andererseits im Interview dem Swisscom-Chef kritische Fragen stellten und immer wieder nachhakten. Von einer ‚Werbesendung für Swisscom‘ oder ‚fehlender Distanz‘ kann deshalb keine Rede sein.
Die Beanstanderin wirft uns ebenfalls fehlende Faktentreue vor. Damit sind wir nicht einverstanden. Gerne nehmen wir weiter unten dazu Stellung, wo dieser Vorwurf konkreter wird (vgl. Punkt 5).
2. Vorwurf: Huldigung der Dienstleistungen von Swisscom
Die Beanstanderin kritisiert, dass es in <den letzten 4-5 Minuten des Gesprächs nicht mehr um 5G geht, sondern um eine Huldigung der Dienstleistungen von Swisscom. Vorgestellt werden z.B. das Angebot für Geschäftskunden, Preissenkungs-Initiativen von Swisscom, allgemeine Kundenzufrie-denheit, spezielle Swisscom Kundenbenefits (gratis Set-top-Box) und Swisscom TV.> Damit sind wir nicht einverstanden.
Das Hauptthema des vorgängigen Beitrages und des Interviews mit dem Swisscom-Chef war ganz klar 5G, welches im Moment zu den wichtigsten Themen der Telecom-Branche gehört (noch wenige 5G-Smartphones auf dem Markt, Unbehagen/Widerstand in der Bevölkerung u.a.). Erst in den letzten drei Minuten des Interviews (ab Time-Code 9:28) ging es um Themen wie Kundenunzufriedenheit und den Umgang mit langjährigen Kunden. Anders als die Beanstanderin meint, ‘huldigten’ wir den verschiedenen Dienstleistungen der Swisscom in keiner Art und Weise. Selbstverständlich versuchte der Gesprächspartner im Interview seine Firma ins beste Licht zu rücken, wie das jeder Firmenchef machen würde. Entscheidend scheint uns aber, dass wir den Swisscom-Chef mit kritischen Fragen konfrontierten und nachhakten, wo dies notwendig war. Dienstleistungen der Swisscom erwähnten wir nur gezielt im Zusammenhang mit einer kritischen Frage an den Swisscom-Chef.
Die Beanstanderin sieht das offenbar anders und meint, wir hätten folgende Dienstleistungen ‘vorgestellt’:
- Angebot für Geschäftskunden:
Wörtlich sagte unser Interviewer: <Sie wollen vor allem auch Firmenkunden ansprechen, die 5G für ihr eigenes Firmennetzwerk nutzen wollen. Viele Leute haben das Gefühl, dass Sie stark für die Business-Kunden schauen und Herr und Frau Schweizer mit dem Swisscom-Abo zu Hause, die werden etwas vergessen>.
Anders als die Beanstanderin meint, haben wir hier keine Dienstleistung ‘vorgestellt’ oder ihr gar ‘gehuldigt’. Vielmehr haben wir das Angebot für Geschäftskunden nur als Basis für unsere Kritik erwähnt, die dann sinngemäss lautete: Die Swisscom kümmert sich mehr um Business-Kunden als Privatkunden.
- Preissenkungs-Initiativen von Swisscom
Wir haben an keiner Stelle von einer ‘Preissenkungs-Initiative’ der Swisscom gesprochen. Hingegen erwähnte Herr Schaeppi zweimal im Interview die tieferen Preise - nämlich als der Interviewer ihn (ebenfalls zweimal) mit dem Vorwurf konfrontierte, dass Swisscom die bestehenden Kunden vernachlässige. Es ist das gute Recht des Interviewten, seine besten Argumente zu nennen.
- Allgemeine Kundenzufriedenheit
Wir haben an keiner Stelle in der Berichterstattung von ‘Kundenzufriedenheit’ gesprochen. Vielmehr ging es inhaltlich gerade ausführlich um die KundenUnzufriedenheit. Im Interview haben wir Schaeppi mehrmals mit dem Vorwurf konfrontiert, dass Swisscom zwar aggressiv um Neukunden werbe, bestehende Privatkunden aber vernachlässige.
- Spezielle Swisscom Kundenbenefits (gratis Set-top-Box) und Swisscom TV
Wörtlich sagte unsere Interviewer: <Swisscom-TV hat (...) 1,5 Millionen Kunden. Einer davon ist Tom Brühwiler, langjähriger Kunde, er wollte auf Ultra-HD-Fernsehen umstellen und dafür benötigt man eine Box. Neukunden erhalten diese Box gratis, bestehende Kunden müssen sie für 120 Franken kaufen. Warum?>
Der Interviewer hatte unser Publikum im Vorfeld der Sendung auf Social Media aufgerufen, uns mitzuteilen, was sie von Swisscom halten (wurde so erwähnt). Tom Brühwiler hat sich darauf bei uns mit der oben erwähnten Kritik gemeldet. Es ist offensichtlich, dass wir die Box und Swisscom TV nicht etwa erwähnt haben, um für irgendeinen Service oder irgendwelche Kundenbenefits von Swisscom zu werben, sondern ausschliesslich als Basis für die Kritik an Swisscom. Diese lautete sinngemäss: Die Swisscom bevorzugt Neukunden gegenüber langjährigen Kunden.
Dienstleistungen der Swisscom erwähnten wir nur gezielt im Zusammenhang mit einer kritischen Frage an den Swisscom-Chef. Von einer ‘Huldigung der Dienstleistungen von Swisscom’ kann also keine Rede sein.
3. Vorwurf: Sunrise wurde nicht erwähnt; einseitige, tendenziöse Berichterstattung
Die Beanstanderin meint, der Beitrag sei ‚tendenziös, einseitig‘ und enthalte ‚viele falsche Fakten‘. Zum Vorwurf der falschen Fakten nehmen wir unter Punkt 5 Stellung, wo die Beanstanderin konkreter wird. Den Vorwurf der Einseitigkeit scheint die Beanstanderin hauptsächlich auf die Tatsache abzustützen, dass Sunrise in unserer Berichterstattung nicht erwähnt worden ist. Sie schreibt dazu: <Die Tatsache, dass auch Sunrise ein 5G Mobilfunknetz anbietet und dieses als erste Anbieterin in der Schweiz lanciert hat, wird in diesem 12 minütigen, nota bene redaktionellen Beitrag, nicht ein einziges Mal erwähnt.> Bei einem solch kontroversen Thema müssten ihrer Meinung nach ‚alle 5G-Akteure zu Wort kommen‘. Das sehen wir anders.
Im Rahmen der gesetzlich garantierten Programmautonomie sind wir frei in der Wahl des Themas und in dessen Umsetzung. Wir sind auch frei, uns auf einen bestimmten Aspekt oder eine bestimmte Person zu fokussieren – zumal es sich hier nicht etwa um einen Beitrag im Vorfeld einer Abstimmung handelt, bei dem zwingend beide Seiten angemessen zu Wort kommen müssen.
Wir haben uns vorliegend ganz bewusst dafür entschieden, die Swisscom und ihren Umgang mit 5G ins Zentrum unserer Berichterstattung zu stellen. Dies ganz im Sinne der Highlight-Interviews, bei denen es ja gerade explizit um eine konkrete Führungspersönlichkeit und ihre Organisation geht. Sunrise oder andere Martkplayer waren also schlichtweg nicht das Thema. Ein solch konsequenter Fokus zeichnete auch die vergangenen Highlight-Interviews aus: Im Gespräch mit dem Migros-Chef haben wir auch nicht über Coop-Angebote gesprochen, beim Highlight-Interview mit dem SBB-CEO auch nicht über die BLS – in diesem Sinne haben wir beim Fokus auf Swisscom auch nicht über Sunrise gesprochen. Das gilt auch für den einführenden Beitrag, der nicht etwa das Ziel hatte, das Thema 5G in der ganzen Breite abzubilden, sondern vor allem den Umgang von Swisscom mit 5G zu illustrieren.
Anzumerken ist, dass wir das Thema 5G und insbesondere die angestrengten Antennen-Moratorien und das Unbehagen in der Bevölkerung in unseren Informationssendungen immer wieder aufgegriffen haben. Hervorzuheben ist auch, dass das SRF-Wirtschaftsmagazin ECO am 29. April 2019 während mehr als 17 Minuten über die 5G-Aktivitäten von Sunrise berichtet und dazu Sunrise-CEO Olaf Swantee ausführlich im Studio befragt hat.[2] Dabei wurde Sunrise als wichtiger Anbieter im 5G-Bereich portraitiert. Olaf Swantee hatte zudem mehrfach die Gelegenheit, die Vorzüge des Sunrise-Angebots inklusive dessen Preisgestaltung darzustellen. Weil Olaf Swantee Studiogast war, fokussierten die vorangestellten Beiträge auch in diesem Fall vor allem auf Sunrise.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass im Zentrum unserer Berichterstattung bewusst und transparent angekündigt die Swisscom und ihr Umgang mit 5G stand. Aus diesem Grund haben wir vorliegend Sunrise nicht erwähnt. Sunrise wurde aber in anderen SRF-Berichten zu 5G immer wieder erwähnt, während über 17 Minuten zum Beispiel in der Sendung ECO im April dieses Jahres. Von einer ‚einseitigen, tendenziösen‘ Berichterstattung kann also keine Rede sein.
4. Vorwurf: Interview-Führung, Werbung für Swisscom
Die Beanstanderin meint, der Interviewer <helfe dem Interview-Partner mit Suggestivfragen oder Stichworten für sein Argumentarium>. Das sehen wir anders. Arthur Honegger hat unsere Ansicht nach ein rundes, lebendiges und durchaus kritisches Interview geführt. Dass der medienerfahrene Urs Schaeppi auch kritische Fragen zu Gunsten seines Unternehmens auszulegen versuchte, liegt in der Natur der Sache. Wichtig war, dass unser Moderator an verschiedenen Stellen nachgehakt hat. Dazu zwei Beispiele (gekürzt):
a) Thema ‚Swisscom führte 5G zu schnell ein‘, Timecode 5:17
Moderator: < (...) Herr Schaeppi, das geht vielen Menschen zu schnell.>
Schaeppi: < (...) es ist nicht neu, dass wenn neue Technologien kommen, Unbehagen aufkommt. (...) Das 3G-Netz hat die Smartphones, die wir heute haben, überhaupt erst ermöglicht. Und genau so wird es auch bei 5G sein.>
Moderator: < (...) Aber dieses Mal hat man einfach keine Zeit gehabt, um das gesellschaftlich zu diskutieren. Mit Stakeholdern, sprich Gemeinden, Anwohner, mit Kunden letztlich mit Ihren Kunden. Es musste einfach sehr schnell gehen und darum gibt es jetzt diese Flut von Einsprachen. (...)>
Schaeppi: <Was man natürlich auch wissen muss, ist, dass 5G keine Revolution ist. Es ist eine Weiterentwicklung. (...) Daher war ich persönlich schon etwas erstaunt über den Widerstand. Damit müssen wir uns auseinandersetzen.>
Moderator: <Der Widerstand kommt, weil die Leute das, was Sie sagen, nicht wissen. Sie nehmen es wahr als etwas völlig Neues, Unbekanntes, Fremdes. (...) Man hätte gut noch ein paar Monate einsetzen können, um aufzuklären, Diskussionen zu führen. (...)>
Schaeppi: < (...) Im Nachhinein müsste man sagen, dass man sie mehr aufklären hätte sollen. (...)>
Hier gesteht Schaeppi erst nach mehrmaligem Fragen und Insistieren ein, dass die Swisscom mehr hätte aufklären sollen.
b) Thema «Vernachlässigung von bestehenden Privatkunden», Timecode 8:46
Moderator: < (...) Viele Leute haben das Gefühl, dass Sie stark für die Business-Kunden schauen und Herr und Frau Schweizer mit dem Swisscom-Abo zu Hause, die werden etwas vergessen.>
Schaeppi: <Es ist natürlich nicht so, dass 5G nur der Industrie Vorteile bringt. (...) Ich gebe Ihnen ein Beispiel, das ich kürzlich in einem Labor gesehen habe: Es gibt eine Brille für Sehbehinderte, (...).>
Moderator: <Das ist jetzt sehr spezifisch. (...) Was immer wieder erwähnt wurde: Sie sind ein Konzern, der wahnsinnig aggressiv Neukunden sucht, aber die bestehenden Kunden vernachlässigt.>
Schaeppi: <Die bestehenden Kunden sind uns sehr wichtig, dessen sind wir uns sehr bewusst. (...) Heute haben Sie für einen wesentlich tieferen Preis unlimitierten Zugang zu diesen Technologien.>
Moderator: <(...) lassen Sie mich Ihnen ein ganz konkretes Beispiel geben. (...) Tom Brühwiler, langjähriger Kunde, wollte auf Ultra-HD-Fernsehen umstellen und dafür benötigt man eine Box. Neukunden erhalten diese Box gratis, bestehende Kunden müssen sie für 120 Franken kaufen. Warum?>
Die Nachfragen sind also durchwegs kritisch gegenüber Swisscom, deren Vorgehen und deren Kommunikation.
Weiter meint die Beanstanderin, der Moderator mache ‚gleich selbst Werbung für Swisscom‘ mit der Aussage ‚Swisscom werden die ersten sein in Europa mit 90% Abdeckung‘. Sie meint: <Bei diesem Statement stellt sich die Frage, wie der Moderator Swisscom als die ‚werden ersten mit 90% Abdeckung sein‘ rühmen kann, ohne sich bei uns erkundigt zu haben, wann Sunrise diese Marke erreichen wird.>
Konkret spricht die Beanstanderin folgende Frage des Interviewers an Schaeppi an:
< (...) Sie werden die ersten sein in Europa – 90 Prozent Abdeckung bis Ende Jahr. Herr Schaeppi, das geht vielen Menschen zu schnell!>
Die Schweiz war mit der Vergabe der 5G-Frequenzen im europäischen Vergleich sehr früh. Bis dato hält Swisscom daran fest, bis Ende Jahr 90 Prozent Abdeckung zu gewährleisten – was europaweit seinesgleichen sucht.
Diese Aussage proklamierte Swisscom immer wieder, auch aktuell lässt sich Swisscom-Chef Urs Schaeppi auf der Homepage so zitieren:
Quelle: www.swisscom.ch, abgerufen am 3. Oktober 2019
Diese Aussage nimmt unser Moderator auf und konfrontiert die Swisscom mit ihrem forschen Tempo, das vielen Menschen zu schnell geht. Es geht im Interview also nicht etwa um die Marktabdeckung von Sunrise, sondern um das schnelle Vorgehen und die fehlende Kommunikation seitens Swisscom, die bis Ende Jahr eine 90 Prozent Abdeckung verspricht.
Wichtig ist, dass die beanstandete Aussage (<die Ersten in Europa mit 90 Prozent Abdeckung bis Ende Jahr>) nicht etwa Werbezwecken dient, wie die Beanstanderin meint, sondern die eigentliche Grundlage für den Vorwurf an Swisscom (<das geht vielen Menschen zu schnell!>) bildet. Der Vorwurf ‚zu schnell‘ braucht einen Referenzwert – es war also wichtig für das Verständnis der Zuschauer und Zuschauerinnen, den Zeitrahmen und den Grad der Abdeckung zu nennen. Wir haben die breite Abdeckung von Swisscom bis Ende Jahr also nicht etwa erwähnt, um die Firma zu loben, sondern um die Basis für den eigentlichen Vorwurf an Swisscom zu legen.
Die Beanstanderin schreibt weiter: <Das ganze gipfelt schon fast in der drehbuchmässig anmutenden Bemerkung des Moderators, dass auch er Swisscom TV Kunde sei.> Der Interviewer sagte an keiner Stelle, dass er Swisscom-Kunde sei. Die Beanstanderin meint damit wohl folgende Stelle im Interview: Auf die Beteuerung von Schaeppi, dass Swisscom Treue wichtig sei, fragte unser Interviewer wörtlich:
<Und da werde ich auch belohnt als Swisscom-Kunde, wenn ich treu bin?>
Es scheint offensichtlich, dass sich hier nicht etwa der Interviewer als Swisscom-Kunde outet, sondern dass es um die Swisscom-Kunden im Allgemeinen geht. Im Sinne von: <Und da wird man auch belohnt als Swisscom-Kunde, wenn man treu ist?>
Die Beanstanderin meint schliesslich: <Man wird den Verdacht nicht los, dass das ganze Interview von Swisscom gescriptet ist.> Dieser Vorwurf wiegt schwer. Für Journalisten ist Unabhängigkeit das höchstes Gut. Die Vorstellung, wir würden in unserer Sendung ein von Swisscom vorgegebenes Interview ausstrahlen, ist komplett absurd. Nichts liegt uns ferner.
5. Vorwurf: Falsche Tatsachenbehauptungen und Unzulänglichkeiten
Die Beanstanderin listet in Punkt 5 zehn verschieden Aussagen auf. Acht davon hält sie für ‚einseitig‘, zwei davon – die notabene denselben Inhalt haben – hält sie für ‚nachweisbar falsch‘. Gerne nehmen wir zu den einzelnen Aussagen Stellung.
a) Moderation/Bericht: <Swisscom hat den Ausbau des ultraschnellen Netzes forciert wie keine andere Telecomfirma in Europa.>
Vorwurf: → Nachweisbar falsch. Sunrise hatte Ende Juni 2018 mit der ersten 5G-Antenne das erste End-to-End standardisierte 5G-Netz der Schweiz in Betrieb genommen und ferner Anfang April das erste 5G-Netz auf dem Markt inkl. Endgeräte und nutzende Kunden vor Swisscom lanciert. Zum heutigen Zeitpunkt hat Sunrise nachweisbar die grössere 5G Abdeckung als Swisscom.
Die oben zitierte Passage findet sich in der Vorankündigung in der Tagesschau. Sie entspricht inhaltlich fast wörtlich einer ebenfalls kritisierten Passage weiter unten, die in unserer Sendung vorkam. Wir verweisen hier deshalb auf unsere Argumentation unter Punkt d).
b) Moderation/Bericht: <...davon lässt sich Swisscom nicht beirren, und treibt den Ausbau mit Hochdruck voran>.
Vorwurf: → Einseitige Berichterstattung, kein Wort von Sunrise.
Die Beanstanderin zitiert hier einen Ausschnitt aus der Schlagzeile zu Beginn der Sendung. Die ganze Schlagzeile lautet:
<Das neue, ultraschnelle Handynetz löst bei vielen Ängste aus, aber davon lässt sich die Swisscom nicht beirren und treibt den Ausbau mit Hochdruck voran.>
Im Zentrum unserer Berichterstattung stand die Swisscom und ihr Umgang mit 5G – und nicht etwa der 5G-Markt im Allgemeinen. Aus diesem Grund haben wir Sunrise nicht erwähnt. Den gewählten Fokus haben wir dem Publikum von Beginn weg transparent gemacht. Zudem erschien die Swisscom in der oben beanstandeten Aussage in einem kritischen Licht – nämlich als ein Unternehmen, das bestehende Ängste nicht ernst nimmt.
c) Bericht: <...so hat die Swisscom versucht, die Handyfrequenz der Zukunft zu verkaufen>
Vorwurf: → Einseitige Berichterstattung, kein Wort von Sunrise.
Die Beanstanderin zitiert hier einen Ausschnitt aus der Anmoderation. Die ganze Passage lautet:
<Noch schneller – dank 5G. So hat die Swisscom versucht die Handyfrequenz der Zukunft zu verkaufen. Doch das hat nicht nur Begeisterung, sondern auch Widerstand ausgelöst. Dessen ungeachtet hat die Swisscom den Ausbau von 5G forciert wie keine andere Telecom-Firma in Europa.>
Im Zentrum unserer Berichterstattung stand die Swisscom und ihr Umgang mit 5G – und nicht etwa der 5G-Markt im Allgemeinen. Aus diesem Grund haben wir Sunrise nicht erwähnt. Den gewählten Fokus haben wir dem Publikum von Beginn weg transparent gemacht. Zudem wurde in der beanstandeten Textpassage eine zurückhaltende Formulierung gewählt (<die Swisscom versucht die Handyfrequenz der Zukunft zu verkaufen>). Und zusätzlich wurde der Widerstand gegen 5G betont – und die Tatsache, dass Swisscom darauf zu wenig reagierte. Swisscom erschien also in einem kritischen Licht.
d) Bericht: <...dessen ungeachtet hat die Swisscom den Ausbau von 5G so forciert, wie keine andere Telekomfirma in Europa>.
Vorwurf: → Nachweisbar falsch. Sunrise hat 5G in der Schweiz als erste Anbieterin und vor Swisscom lanciert (vgl. oben). Zum heutigen Zeitpunkt hat Sunrise nachweisbar die grössere 5G Abdeckung als Swisscom (vgl. oben).
Die Beanstanderin zitiert hier einen Ausschnitt aus der Anmoderation. Die ganze Passage lautete:
<Noch schneller – dank 5G, so hat die Swisscom versucht die Handyfrequenz der Zukunft zu verkaufen. Doch das hat nicht nur Begeisterung, sondern auch Widerstand ausgelöst. Dessen ungeachtet hat die Swisscom den Ausbau von 5G forciert wie keine andere Telecom-Firma in Europa.>
Es wird deutlich, dass die beanstandete Aussage (Ausbau forciert wie keine andere Telekomfirma in Europa), den eigentlichen Vorwurf an Swisscom (Widerstand nicht ernst genommen) noch schwerer wiegen lässt – wir haben den Effort von Swisscom also nicht etwa betont, um die Firma zu loben, sondern um den eigentlichen Vorwurf an Swisscom zu bekräftigen.
Die Beanstanderin meint nun, die Aussage sei ‚nachweisbar falsch‘. Das sehen wir anders.
Sunrise geht in ihrer Beanstandung davon aus, dass entscheidend sei, wer 5G als erster Anbieter lanciert und wer aktuell über die grösste Abdeckung verfügt. Dazu möchten wir betonen, dass wir nirgendwo in unserer Berichterstattung bestritten haben, dass Sunrise 5G als erste lanciert oder aktuell die grösste Abdeckung hat. Wir haben lediglich gesagt, dass die Swisscom den 5G-Ausbau ‚so forciert hat wie kein anderer Telekomanbieter in Europa‘. Anders als Sunrise meint, ist die beanstandete Aussage aufgrund der von Sunrise genannten Argumente NICHT ‚nachweisbar falsch‘. Entscheidend waren für uns bei der Aussage aber nicht etwa die erste Antenne oder der aktuelle Abdeckungsgrad, der sich in der Ausbau-Phase ständig ändert, sondern Kriterien, die über punktuelle Ereignisse heraus den Effort eines Unternehmens darstellen.
Schaut man auf die Höhe der Investitionen in die 5G-Lizenzen, auf die nötigen Kapazitäten und auf den geplanten Abdeckungsgrad Ende dieses Jahres, dann liegt die Swisscom eindeutig vorne: Die Swisscom investierte dieses Jahr allein in die Lizenzen rund 195 Millionen Franken, Sunrise im Vergleich dazu weniger als halb so viel, nämlich rund 89 Millionen Franken. Swisscom investierte also deutlich mehr als Sunrise. Auch die nötigen Kapazitäten sind bei Swisscom deutlich höher, ist ihr Marktanteil von rund 60 Prozent doch etwa dreimal so hoch wie der von Sunrise mit rund 20 Prozent. Und schliesslich hebt sich die Swisscom auch durch ihr ambitioniertes, selbst gesetztes Ziel hervor: Bis dato verkündet Swisscom offensiv (vgl. Punkt 4), bis Ende Jahr 90 Prozent Abdeckung zu gewährleisten. Ein Blick über unsere Landesgrenzen hinaus zeigt, dass in Frankreich die Lizenzen erst im vierten Quartal 2019 versteigert werden sollen. Auch in Deutschland steckt der Ausbau des 5G-Netzes noch in den Kinderschuhen. Spanien und Österreich sind zwar schon etwas weiter, wollen den 5G-Standard aber erst bis 2025 flächendeckend umsetzen. 90 Prozent Abdeckung bereits in diesem Jahr – dieses Ziel sucht also europaweit seinesgleichen. Bis heute sind uns keine Hinweise bekannt, dass Swisscom dieses Ziel nicht erreichen würde. Bereits in drei Monaten wird Swisscom von ihren Kunden und Investoren (und nicht zuletzt auch von den Medien und den Konkurrenten) an diesem Versprechen gemessen werden. Für Swisscom steht also Einiges auf dem Spiel. Wir dürfen davon ausgehen, dass sie nur schon deshalb den Ausbau von 5G aufs Höchste forciert.
Die beanstandete Aussage (‚Ausbau von 5G so forciert wie keine andere Telekomfirma‘) ist also keineswegs ‚nachweisbar falsch‘, wie die Beanstanderin meint. Auch wenn wir die entsprechenden Kriterien nicht explizit genannt haben, so wurde das Publikum deswegen nicht etwa in die Irre geführt. Gerade auch, weil die Aussage in keiner Art und Weise dazu diente, um damit Werbung für Swisscom zu machen, sondern dazu ,um Kritik an Swisscom zu üben: Die Tatsache, dass Swisscom den 5G-Ausbau ungeachtet des Widerstands in der Bevölkerung derart forciert, wurde in unserer Berichterstattung ausführlich kritisiert.
e) Aussage von Patrick Weibel, Projektleiter 5G bei der Swisscom: <Wir werden bis Ende Jahr 90 Prozent der Bevölkerung abgedeckt haben. Wir decken nicht nur die Städte ab, sind auch sehr ländlich...>
Vorwurf: → Einseitige Berichterstattung über eine Absichtserklärung. Sunrise deckt mit über 262 Städte und Orte per dato nachweisbar mehr Städte/Orte ab.
Die Beanstanderin zitiert hier aus dem Bericht die Aussage von Patrick Weibel, dem Projektleiter 5G der Swisscom. Es ist die klar formulierte Absicht von Swisscom, Ende Jahr 90 Prozent der Bevölkerung mit 5G abzudecken. Diese Aussage macht nicht nur der Projektleiter in unserem Bericht, sondern wird von Swisscom generell proklamiert. Auf der Webseite von Swisscom lässt sich auch Urs Schaeppi damit zitieren.
Die wörtliche Aussage des Projektmanagers ist klar Swisscom zuzuordnen, ein Vergleich mit Sunrise wird von Swisscom nicht gezogen. Einen solchen machen auch wir nicht - aufgrund des thematischen Fokus’ auf Swisscom und deren Umgang mit 5G. Die von Sunrise erwähnte Anzahl von 262 Städten/Orten lässt zudem offen, welchen Prozentsatz der Bevölkerung Sunrise Ende Jahr abdecken wird. Unserer Meinung nach ist es von Interesse, dass wir an dieser Stelle des Beitrages die Äusserung von Patrick Weibel, Projektleiter 5G bei der Swisscom, wiedergeben (<Wir werden bis Ende Jahr 90 Prozent der Bevölkerung abgedeckt haben...>). Für die Zuschauer ist es an dieser Stelle interessant zu erfahren, welche Pläne die Swisscom hat. Schliesslich stand anschliessend der Swisscom-CEO Red und Antwort im Interview. Die Firmen-Strategie von Sunrise war – wie bereits weiter oben erwähnt – nicht Thema des Beitrages.
f) Bericht: Aussagen Hans-Ulrich Jakob und Staatsratspräsident GE, Antonio Hodgers
Vorwurf: → Einseitige Berichterstattung: Zuständige Behörden BAFU und BAKOM kommen nicht zu Wort.
In unserem Bericht kamen zwei Personen zu Wort, die sich skeptisch zu 5G äusserten. Zuerst Hans-Ulrich Jakob vom Verein ‚Gigaherz‘. Wörtlich lautete die Passage:
Für Antennengegner Hans-Ulrich Jakob ist diese Technik gesundheitsschädigend. In seinem Arbeitszimmer stehen Ordner mit hunderten von Einsprachen gegen Sendeanlagen.
Frage Reporter: <Wie erfolgreich ist euer Kampf?>
Hans U. Jakob, Präsident Verein ‘Gigaher’»:
<Wie erfolgreich ist der Kampf? Ja von Erfolg kann man da nicht wirklich reden. Denn von den Einsprachen die laufen, da gewinnen wir jede zehnte, also etwa zehn Prozent. Das möchte ich gar nicht schönreden.>
Gleich im Anschluss folgte die Passage mit der kritischen Äusserung des Genfer Staatsratspräsident Antonio Hodgers. Wörtlich lautete die Passage:
In seinem Kampf gegen die 5G-Technik erhält Jakob gewichtige Unterstützung aus der Westschweiz. Die Kantone Waadt und Genf verbieten den Bau neuer Antennen, bis eine Studie des Bundes abgeschlossen ist. Die unkontrollierte Vermehrung von Sendemasten geht dem Genfer Staatsratspräsidenten zu weit.
Antonio Hodgers, Staatsratspräsident GE:
<Wir müssen feststellen, dass wir es mit immer mehr Strahlung zu tun haben. Es gibt immer mehr Antennen: 3G, 4G, 5G, dazu kommen noch die Wireless-Antennen bei uns zu Hause. Auch die Kinder in den Schulen sind immer mehr der Strahlung ausgesetzt. Vielleicht braucht es jetzt eine Debatte über die gesundheitlichen Folgen und die Folgen für die Umwelt all dieser Strahlung. Und 5G kommt jetzt als zusätzliche Strahlenquelle zu den bereits existierenden noch dazu.>
Die Beanstanderin meint nun, die Berichterstattung sei einseitig, weil weder das BAFU noch das BAKOM zu Wort gekommen sei. Neben den zwei oben zitierten kritischen Äusserungen konnte Swisscom-Chef Schaeppi sich im Interview ebenfalls zu den Gesundheitsrisiken von 5G äussern. Wörtlich sagte er:
<(...) Ich glaube, wichtig ist zu wissen, dass Mobilfunk eines der besterforschten Themen ist. Es gibt Vorsorgegrenzwerte der Weltgesundheitsorganisation, die so definiert sind, damit es keine gesundheitlich negative Beeinflussung gibt. Die Grenzwerte in der Schweiz sind 10x tiefer. Ich glaube, wir sind in der Schweiz in einem sicheren Umfeld.>
Das Publikum lernte also zwei verschiedene Sichtweisen kennen. Zudem erfuhr es im Beitrag, dass ein Studie des Bundes noch ausstehend ist (<Die Kantone Waadt und Genf verbieten den Bau neuer Antennen, bis eine Studie des Bundes abgeschlossen ist.>) Die Tatsache, dass das BAFU oder das BAKOM in unserem Beitrag nicht zu Wort gekommen sind, macht die Berichterstattung in keiner Weise zu einer ‚einseitigen‘.
g) Moderation: ‚5G bewegt die Schweiz und die Swisscom gibt da ordentlich Gas‘.
Vorwurf: → Einseitige Berichterstattung, kein Wort von Sunrise.
Die Beanstanderin zitiert hier einen Ausschnitt aus den einleitenden Worten des Interviewers bevor er mit dem eigentlichen Interview beginnt. Im Zentrum unserer Berichterstattung stand die Swisscom und ihr Umgang mit 5G – und nicht etwa die Marktaufteilung. Aus diesem Grund haben wir Sunrise nicht erwähnt. Den gewählten Fokus haben wir dem Publikum von Beginn weg transparent gemacht. Zudem war das ‚ordentlich Gas geben‘ gerade einer der kritischen Punkte im Interview: Der Interviewer konfrontiert Schaeppi mehrfach mit dem Vorwurf, dass Swisscom bei der Lancierung von 5G zu schnell vorgegangen sei.
h) Moderation: <Swisscom werden die ersten sein in Europa, 90% Abdeckung bis Ende Jahr...>
→Einseitige Berichterstattung über eine Absichtserklärung. Sunrise deckt per dato nachweisbar mehr Städte/Orte ab (siehe oben).
Die Beanstanderin zitiert hier einen Ausschnitt aus dem Interview mit Schaeppi. Wörtlich fragte der Interviewer:
<(...) Sie werden die ersten sein in Europa, 90 Prozent Abdeckung bis Ende Jahr. Herr Schaeppi, das geht vielen Menschen viel zu schnell!>
Die Schweiz war mit der Vergabe der 5G-Frequenzen im europäischen Vergleich sehr früh. Bis dato hält Swisscom daran fest, bis Ende Jahr 90 Prozent Abdeckung zu gewährleisten – was europaweit seinesgleichen sucht. Letztlich wird man das aber erst nach Jahresende abschliessend beurteilen können.
Auch hier gilt wieder: Es wird deutlich, dass die beanstandete Aussage (‚90 Prozent Abdeckung bis Ende Jahr‘) die Grundlage für den Vorwurf an Swisscom (‚das geht vielen Menschen zu schnell!‘) bildet – wir haben die breite Abdeckung von Swisscom bis Ende Jahr also nicht etwa erwähnt, um die Firma zu loben, sondern um die Basis für den eigentlichen Vorwurf an Swisscom zu legen. Der Vorwurf ‚zu schnell‘ braucht einen Referenzwert – es war also wichtig für das Verständnis der Zuschauer und Zuschauerinnen, den Zeitrahmen und den Grad der Abdeckung zu nennen.
i) Moderation: <Herr und Frau Schweizer mit dem Swisscom-Abo zuhause...>
Vorwurf: →Einseitige Berichterstattung, kein Wort von Sunrise oder anderen Anbietern
Die Beanstanderin zitiert einen Ausschnitt aus dem Interview. Wörtlich sagte der Interviewer:
< (...) Viele Leute haben das Gefühl, dass Sie stark für die Business-Kunden schauen und Herr und Frau Schweizer mit dem Swisscom-Abo zu Hause, die werden etwas vergessen.>
Hier ging es um die Kritik an Swisscom, dass sie (bestehende) Privatkunden vernachlässigt. Es ging also nicht etwa generell um 5G-Kunden, sondern spezifisch um Swisscom-Kunden, sondern um den Vorwurf, dass die Swisscom Business-Kunden gegenüber den Privatkunden bevorzugen würde. Sunrise zu erwähnen hätte hier inhaltlich gar keinen Sinn gemacht .
j)Moderation: <Swisscom-TV hat sehr gut zugelegt in den letzten Jahren, jetzt 1.5 Mio. Kunden...>
Vorwurf: →Schleichwerbung, einseitige Berichterstattung, Sunrise gewinnt Marktanteile, wächst überproportional, Swisscom verliert Marktanteile
Die Beanstanderin zitiert einen Ausschnitt aus dem Interview. Wörtlich sagte der Interviewer:
<Swisscom TV hat sehr gut zugelegt in den letzten Jahren, sie haben 1,5 Millionen Kunden. Einer davon ist Tom Brühwilder, langjähriger Kunde, er wollte auf Ultra-HD-Fernsehen umstellen und dafür benötigt man eine Box. Neukunden erhalten diese Box gratis, bestehende Kunden müssen sie für 120 Franken kaufen. Warum?>
Dass Swisscom mittlerweile über 1,5 Millionen TV-Kunden hat, ist dem letzten Halbjahresbericht zu entnehmen. Die Übersicht über die operationellen Daten der Swisscom zeigt eine deutliche Zunahme der Swisscom TV-Anschlüsse während der letzten vier Jahre (2014: 1'165'000 TV-Anschlüsse; 2018: 1'519'000 TV-Anschlüsse). In den letzten vier Jahren kamen bei Swisscom TV also über 350'000 Anschlüsse dazu. Im selben Zeitraum hat Sunrise prozentual zwar mehr, in absoluten Zahlen aber deutlich weniger TV-Anschlüsse dazu gewonnen (2014: 107'000 TV-Anschlüsse; 2018: 244'000 TV-Anschlüsse). Die Aussage <Swisscom TV hat sehr gut zugelegt in den letzten Jahren, sie haben 1,5 Millionen Kunden> ist also zutreffend. Diese Aussage haben wir zudem nicht etwa erwähnt, um für Swisscom zu werben, sondern, um unserem Publikum die Marktmacht der Swisscom im TV-Geschäft vor Augen zu führen – viele Zuschauer verbinden das Unternehmen ja immer noch vor allem mit Telefonie.
Wir haben den Erfolg von Swisscom TV nur darum erwähnt, um Schaeppi für die auf dem Fuss folgende Kritik (warum müssen langjährige Kunden im Unterschied zu Neukunden für die Box zahlen) besonders in die Verantwortung zu nehmen. Das sehr konkrete Beispiel des unzufriedenen Kunden führt den Vorwurf der Schleichwerbung ad absurdum.
Sunrise wurde auch hier nicht erwähnt, weil es eben nicht um die verschiedenen Marktplayer geht, sondern um Kritik um Umgang von Swisscom mit langjährigen Kunden.
6. Fazit
In der Hauptsache hat die Beanstanderin eine ‚einseitige, tendenziöse‘ Berichterstattung beanstandet. Wie oben dargelegt war für unser Publikum von Anfang an klar, dass die Swisscom und ihr Umgang mit 5G im Zentrum unserer Berichterstattung stehen. In der Folge haben wir auf eine Erwähnung von Sunrise oder anderen Marktplayern, wie z.B. Salt verzichtet. Das heisst aber nicht, dass Sunrise in unserer Berichterstattung und in der Berichterstattung von SRF im Allgemeinen keine Rolle spielt. Im Gegenteil, wir verweisen gerne auf die äusserst ausführliche Berichterstattung in der Sendung ECO im April dieses Jahres.
Die Beanstanderin wirft uns zudem fehlende Faktentreue vor. Konkret handelt es sich um eine Formulierung, die sie für falsch hält, nämlich die Aussage, dass die Swisscom ungeachtet des Widerstands ‚den Ausbau von 5G so forciert, wie keine andere Telekomfirma in Europa‘. Die Aussage haben wir auf Kriterien gestützt, die über punktuelle Ereignisse hinaus den Effort eines Unternehmens vor Augen führen: Schaut man auf die Höhe der Investitionen in die 5G-Lizenzen, auf die nötigen Kapazitäten und auf den geplanten Abdeckungsgrad Ende dieses Jahres, dann steht die Swisscom eindeutig vorne. Die Swisscom investierte konkret allein in die Lizenzen rund 195 Millionen Franken, Sunrise im Vergleich dazu weniger als halb so viel, nämlich rund 89 Millionen Franken. Auch die nötigen Kapazitäten sind bei Swisscom aufgrund ihres Marktanteils etwa dreimal so hoch wie bei Sunrise. Das selbst gesetzte Ziel der Swisscom von 90 Prozent Abdeckung bis Ende Jahr, sucht europaweit seinesgleichen. Es sind uns bis heute keine Hinweise bekannt, die darauf hindeuten, dass Swisscom dieses Ziel nicht erreichen könnte. Auf jeden Fall wird Swisscom von Kunden, Investoren und der Öffentlichkeit Ende Jahr – also in drei Monaten - daran gemessen werden. Die beanstandete Aussage (dass die Swisscom ungeachtet des Widerstands <den Ausbau von 5G so forciert wie keine andere Telekomfirma>) wurde zudem in keiner Art und Weise gewählt, um damit Werbung für Swisscom zu machen. Im Gegenteil: Gerade das forsche Tempo von Swisscom – ‚ungeachtet‘ des Widerstands - wurde in unserer Berichterstattung ausführlich kritisiert.
Wir sind der Meinung, dass unsere Berichterstattung kritisch war und unserem Publikum einen Erkenntnisgewinn ermöglichte. So haben unsere Zuschauerinnen und Zuschauer zuerst in einem Beitrag erfahren, wie Swisscom mit 5G umgeht und was Gegner und Politiker an ihrem Vorgehen kritisieren. Darauf konnte unser Publikum ein langes, kritisches Interview sehen, während dem unser Interviewer auch unangenehme Themen, wie z.B. die schlechte Behandlung langjähriger Privatkunden zur Sprache brachte. Im Hinblick auf das forsche Tempo von Swisscom beim Ausbau von 5G gestand Schaeppi nach mehrmaligem Nachhaken des Interviewers schliesslich ein, dass man die Leute ‚mehr hätte aufklären müssen‘ - man kann dabei kaum von einer ‚weitgehenden Werbesendung für Swisscom‘ sprechen, wie das die Beanstanderin tut.
Wir sind der Meinung, dass unsere Berichterstattung kritisch und gleichzeitig sachgerecht war, so dass sich unser Publikum eine eigene Meinung bilden konnte. Wir bitten Sie deshalb, die Beanstandung nicht zu unterstützen.“
C. Damit komme ich zu meiner eigenen Bewertung der Sendung. Es handelte sich um einen zweiteiligen FOKUS: Der erste Teil – der Bericht – spiegelte die Kritik an Swisscom beim Ausbau von 5 G, der zweite Teil – das Interview – konfrontierte Swisscom-Chef Urs Schaeppi mit dieser Kritik. Ich kann mich daher grundsätzlich der Stellungnahme der Redaktion anschliessen: Es ging nicht um einen Überblick über den Stand der Mobilfunknetze in der Schweiz, es ging um die Unzufriedenheit eines Teils der Bevölkerung (langjährige Kunden, Antennen-Gegner) mit Swisscom. Und da hat Sunrise zunächst mal nichts verloren. Wenn der Postchef befragt und mit Kritik konfrontiert wird, kommen auch nicht noch Hermes und DHL und DPD zu Wort. Wenn sich der Generaldirektor der SRG Fragen zum Unmut im Publikum stellen soll, werden nicht auch noch Teleticino und CH Media befragt. Kommt dazu, dass es im Rahmen der Programmautonomie Sache der Redaktion ist, zu bestimmen, wie sie ein Thema angeht. Natürlich hätte man den Swisscom-Chef noch schärfer befragen können, aber eine Werbesendung für Swisscom war dieser FOCUS eindeutig nicht. Und nur vor Wahlen ist verlangt, dass Radio- und Fernsehsender mit einer Konzession den ganzen «Markt» abdecken, also entweder in einer Sendung mit allen Vertretern der relevanten Parteien diskutieren oder in einer Serie hintereinander die Repräsentanten der relevanten Parteien zum Wort kommen lassen. Geht es nicht um Politik und nicht um Wahlen, spielt dieses auf Gleichbehandlung ausgerichtete Vielfaltsgebot nicht. Und ich sah in diesem FOKUS auch keinen Ansatz des unlauteren Wettbewerbs, der, wenn es ihn gegeben hätte, Ihnen ermöglicht hätte, nicht bei der Ombudsstelle, sondern beim Richter vorstellig zu werden. Aus all diesen Gründen kann ich Ihre Beanstandung nicht unterstützen.
D. Diese Stellungnahme ist mein Schlussbericht gemäß Art. 93 Abs. 3 des Radio- und Fernsehgesetzes. Über die Möglichkeit einer Beschwerde an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio- und Fernsehen (UBI) orientiert die beigelegte Rechtsbelehrung. Für Nachfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüssen,Roger Blum, Ombudsmann
[1] https://www.srf.ch/play/tv/10vor10/video/10vor10-vom-06-09-2019?id=8e54c4f7-dd15-4dba-be22-a181d10bb6d8
[2] https://www.srf.ch/play/tv/eco/video/5g---investieren-nach-dem-prinzip-hoffnung?id=2251ac03-6689-4c3b-bff9-44b8eac5d8d7
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